Island wollte von Großbritannien und den Niederlanden Schuldennachlässe aus der Icesave-Affäre erzielen und ist abgeblitzt. Doch die Regierung will das Referendum am 6. März über die Rückzahlungen verhindern.
Seit Präsident Olafur Ragnar Grimsson das parlamentarisch beschlossene Rückzahlungsgesetz für isländischen Bankschulden an Großbritannien und die Niederlande ("Icesave-Gesetz") Anfang Jänner ohne Unterschrift an das Volk zur Entscheidung weitergab, kämpft Island mit London und Den Haag um ein neues und günstigeres Abkommen.
Diese Bemühungen erlitten am Donnerstagabend einen Rückschlag, als die beiden Gläubigernationen nach der Ablehnung eines leicht verbesserten Angebots durch Island die Tür für weitere Verhandlungen vorerst schlossen.Wie das Finanzministerium in Reykjavik am Freitag bestätigte, waren die Verhandlungen mit Briten und Niederländern am Vortag in London gescheitert.
Island muss die 3,8 Milliarden Euro, die gut zwei Drittel eines kompletten Staatshaushaltes ausmachen, aus dem Zusammenbruch der heimischen Internetbank Icesave 2008 zurückzahlen. Briten und Niederländer verlangten dafür bis 2024 zunächst einen Zinssatz von 5,5 Prozent. Sie gingen bei den Nachverhandlungen auf einen Satz von 2,75 Prozent plus variablem Restzins herunter. Dies entspricht den Bedingungen, wie sie die nordeuropäischen Partner Islands für ihre Hilfskredite gesetzt haben.
Regierung will Referendum verhindern
Die Regierung in Reykjavik will nun trotzdem weiter versuchen, ein neues Abkommen zu erreichen. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir sagte laut Reuters am Freitag vor Beginn einer Kabinettssitzung in Reykjavik vor Journalisten, dass ihr Land "noch etwas im Ärmel" habe. Die Regierung will unter anderem die für 6. März anberaumte Volksabstimmung über das Gesetz verhindern. Sämtlichen bisher erhobenen Umfragen zufolge dürfte das Referendum mit einem schallenden "Nein" enden.
Geheimwaffe Zahlungsunfähigkeit?
Dabei setzte Buchheit nach Angaben aus informierten Kreisen in Reykjavik zur Stärkung der isländischen Argumentation für ein Entgegenkommen aus London und Den Haag auf folgende Anekdote:
Ein polnischer Landarbeiter hat bei seinem Nachbarn, dem Bauern hohe Schulden und macht sich schwere Sorgen, weil er nicht zurückzahlen kann. Seine Frau fragt ihn in der Nacht vor dem fälligen Termin, warum er sich schlaflos im Bett wälzt. Er erklärt ihr die Situation, worauf die Frau zum Fenster geht, und zum Nachbarn hinüber ruft: "He, Bauer, ich hab gehört, mein Mann soll dir morgen 10.000 Euro zurückzahlen. Er hat sie nicht und er wird sie nicht zahlen", und macht das Fenster zu. Der Landarbeiter fragt seine Frau, wozu das gut gewesen sein soll. Diese erklärt ihm, er könne jetzt seelenruhig schlafen. Die Sorgen habe jetzt der Nachbar."
(Ag. )
