Fünf Sterne-Chef optimistisch: "Historische Chance für Italien"

Luigi Di Maio glaubt an das Bündnis seiner Fünf-Sterne-Bewegung mit der Rechtspartei Lega.
Luigi Di Maio glaubt an das Bündnis seiner Fünf-Sterne-Bewegung mit der Rechtspartei Lega.APA/AFP/ANDREAS SOLARO

"Auch Skeptiker werden ihre Meinung über diese Regierung ändern", prophezeit Luigi Di Maio. Seine Parteimitglieder haben das Regierungsprogramm mit der rechten Lega abgesegnet.

Der Chef der populistischen Fünf Sterne-Bewegung Luigi Di Maio sieht eine mögliche Regierung mit der rechten Lega als "historische Chance für Italien". "Auch die Skeptiker werden ihre Meinung über diese Regierung ändern. Wir haben große Lust, die Arbeit im Interesse des Volks aufzunehmen", schrieb Di Maio auf Facebook am Samstag.

"Wir haben den Regierungsvertrag genehmigt, bald werden wir den Namen des Premiers und die Ministerliste bekanntgeben", sagte Di Maio nach Medienangaben. Der Koalitionsentwurf enthalte das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre mit dem Ziel, "das Leben der Italiener zu verbessern".

"Jetzt steht im Regierungsvertrag klar das, was wir im Wahlkampf versprochen haben: Grundeinkommen gegen Armut und Arbeitslosigkeit sowie würdevolle Pensionen. Niemand wird mehr schmutzige Geschäfte mit der Einwanderung machen. Die Unternehmen werden ein einfacheres Leben und niedrigere Steuern haben. Das ist ein Traum, den wir verwirklichen können", so der 31-Jährige.

"Die Euro-Bürokraten sind gegen unseren Regierungsvertrag. Dies bedeutet, dass wir auf dem richtigen Weg sind, doch der Weg wird nicht einfach sein. Mut gibt die Kraft, alles zu ändern. Jetzt ist die Zeit des Mutes gekommen. Vorwärts zusammen für Italien!", so Di Maio.

Parteien lassen über Programm abstimmen

Fünf Sterne-Anhänger hatten bei einer Online-Befragung den Koalitionsentwurf aus 30 Punkten am Freitag abgesegnet. Auch die Lega lässt am Wochenende über den Regierungsvertrag in Italien abstimmen. Dazu sind bis Sonntag im ganzen Land 1.000 Stände aufgestellt, an denen jeder den Koalitionsvertrag befürworten oder auch ablehnen kann. Es wird mit breiter Zustimmung gerechnet.

Am Sonntag plant Di Maio ein Treffen mit Salvini bei dem der Name des Premiers bestimmt werden soll. Danach wollen die beiden Parteichefs am Montag Staatspräsident Sergio Mattarella ihr Regierungsprogramm vorstellen. Erst dann wird der Präsident einen Regierungsauftrag erteilen. Seit Wochen wird über die möglichen Kandidaten spekuliert. Erwartet wird, dass weder Di Maio noch Salvini das Amt übernehmen, sondern ein dritter Kandidat, der der Fünf Sterne-Bewegung nahe stehen soll. Bei der Wahl am 4. März war sie mit 32 Prozent stärkste Partei geworden.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, betonte, dass seine Partei die neue Regierung im Parlament nicht unterstützen werde. Tajani kritisierte vor allem im Koalitionsvertrag enthaltene Grundeinkommen sowie eine seiner Ansicht nach mangelnde Strategie zur Förderung der Jugendbeschäftigung.

(APA)