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Basteln EU und Iran an erweitertem Atomdeal?

EU-Außenbeauftragte Mogherini mit Irans Außenminister Zarif und den Amtskollegen aus Italien, Deutschland und Großbritannien.APA/AFP/POOL/OLIVIER MATTHYS
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Am Freitag soll ein Treffen zwischen dem Iran und EU-Staaten stattfinden. Laut Medienberichten sei ein Abkommen mit Teheran nach Vorbild des Türkeideals möglich.

Die verbliebenen Unterzeichner des iranischen Atomabkommens wollen sich der Regierung in Teheran zufolge am Freitag mit dem weiteren Vorgehen nach dem Austritt der USA beschäftigen. "Auf Bitten des Iran wird der Gemeinsame Ausschuss am Freitag ohne die USA zusammentreten und die Konsequenzen des amerikanischen Rückzugs diskutieren", sagte Vize-Außenminister Abbas Araqchi am Sonntag im staatlichen Fernsehen. Besprochen werde auch, wie die verbliebenen Staaten weiter am Abkommen festhalten könnten.

EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete bestätigte in Teheran den Termin und erklärte, weitere Verhandlungen seien ihm nicht bekannt. Die "Welt am Sonntag" hatte zuvor unter Berufung auf EU-Kreise berichtet, im Gespräch sei ein neues, erweitertes Abkommen, das die bestehende Vereinbarung um Regelungen zum ballistischen Atomprogramm des Irans und dessen Rolle in der Region erweitere.

Es müssten "ein paar zusätzliche Elemente" eingebaut werden, zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten europäischen Spitzendiplomaten. "Nur dann wird Präsident (Donald) Trump zustimmen und die Sanktionen wieder aufheben." Im Zuge eines neuen Abkommens seien auch Finanzhilfen für den Iran nach dem Vorbild der Türkei denkbar. In einem Vorabbericht des Blatts war von "Milliarden-Finanzhilfen" die Rede gewesen.

Irans Atombehörde droht mit Uran-Anreicherung

In EU-Kreisen hieß es dagegen am Sonntag, bei dem Treffen am Freitag werde es ausschließlich um die Umsetzung und Einzelheiten des bestehenden Atomabkommens gehen. "Das Treffen wird sich mit keinen anderen Fragen beschäftigen", sagten drei Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Die Türkei erhält im Gegenzug für die Versorgung von rund vier Millionen Flüchtlinge und für verschärfte Grenzkontrollen insgesamt sechs Milliarden Euro von der EU.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA zufolge am Sonntag, die politische Unterstützung der Europäer nach dem Rückzug der USA reiche nicht aus. Dass sich europäische Unternehmen wegen der amerikanischen Sanktionen aus seinem Land zurückziehen wollten, stehe im Widerspruch zum Bekenntnis der EU zu dem Abkommen.

Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi hatte am Samstag mit der Wiederaufnahme der Uran-Anreicherung gedroht, sollte der Vertrag platzen. Canete lobte nach seinen Gesprächen im Iran die bestehende Vereinbarung. "Wir müssen dieses Abkommen bewahren, damit wir nicht ein neues aushandeln müssen", sagte er. "Unsere Botschaft ist klar: Dieses Atomabkommen funktioniert."

USA wollen am Montag Plan vorlegen

Das Atomabkommen von 2015 sieht im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms und Kontrollen seiner Nuklearanlagen Lockerungen bei den Sanktionen vor. Die USA haben den Vertrag aufgekündigt und wollen wirtschaftliche Sanktionen wieder in Kraft setzen, von denen auch europäische Firmen betroffen sein könnten, die mit dem Iran Geschäfte machen.

Für Montag kündigte US-Außenminister Mike Pompeo die Vorstellung eines Plans für das weitere diplomatische Vorgehen an. Dabei wolle er auch die Europäer auffordern, ebenfalls den Druck auf die Regierung in Teheran zu erhöhen. Sie sollen zudem dabei helfen, der "Gesamtheit der Bedrohungen durch den Iran" zu begegnen, hieß es im US-Außenministerium.

(APA/Reuters)