Die Gesundheitsministerin blieb im Interview mit Armin Wolf zur Kassenreform sehr vage, sie schien fachlich unwissend. Und blieb dabei doch irritierend höflich.
Erst 156 Tage ist die neue österreichische Bundesregierung alt, doch bei manchen ihrer Mitglieder fühlt es sich an, als wären sie schon weitaus länger da. Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zum Beispiel saß am Dienstagabend nicht zum ersten Mal im "ZiB 2"-Studio, auch wenn sie es streckenweise so aussehen ließ. Diesmal ging es um die geplante Verschlankung der Krankenkassen, die die Ministerin bei der Regierungspressekonferenz protzig "Jahrhundertreform" genannt hatte. Nur zeigt sich bei Hartinger-Klein immer wieder, so auch diesmal, dass man auch mit vielen Worten nichts sagen kann. Das allerdings tut sie stets höflich und auch nach mehrmaligen Nachfragen irritierend geduldig.
Die Botschaft, die die Ministerin an diesem Abend überbringen wollte, war klar: Die Krankenkassen werden gebündelt, der aufgeblähte Funktionärsapparat wird verschlankt, das spart Milliarden und für die sieben Millionen Versicherten in den Gebietskrankenkassen wird alles besser. Armin Wolf stieg mit einem Beispiel zur Zuzahlung bei Kontaktlinsen ein: Die Wiener Kassa zahlt dafür derzeit maximal 513 Euro, die oberösterreichische mehr als das Doppelte, nämlich 1368 Euro. Nach einem Frage-Antwort-Pingpong, wie viel die neue, einheitliche Kassa künftig übernehmen werde, ließ sich die Ministerin folgenden Satz entlocken: "Ich bin bin überzeugt, dass die Zuschüsse natürlich das höhere Niveau haben werden." Wolf darauf: "Und wie wollen Sie dann sparen?" Nun wirkte Hartinger-Klein sehr kurz sehr verblüfft und fragte mit großen Augen zurück: "Sparen?". Doch sie hatte sich dann schnell wieder im Griff und fügte hinzu: "Werden wir in anderen Bereichen" und dann ging die einstudierte Botschaft von vorne los: Gespart werde durch "die Zusammenlegung, die Aufgabenbündelung.... Das ist der Weg. Und nicht auf Kosten der Beitragszahler".
Mehr Leistungen, bessere Leistungen und gleiche Leistung
Dass eine solche Zentralisierung, wie schon frühere Zusammenlegungen gezeigt haben, zunächst oft die Kosten steigen lässt, schob sie beiseite. Weil: "Im Endeffekt gilt das, dass die Versicherten mehr Leistungen bekommen und bessere Leistungen und gleiche Leistung." Für Armin Wolf klang das nach "Quadratur des Kreises". Was die Überleitung zum nächsten Antwort-Frage-Pingpong rund um die Unfallversicherung schaffte. Die soll künftig ein Drittel ihres Budgets einsparen, ohne dabei ihre Leistungen zu kürzen. Und ohne dass Patienten künftig für Freizeitunfälle selber bezahlen müssen. Wer bezahlt die Freizeitunfallversicherung? Die Ministerin dazu: "Das ist von der AUVA vorzulegen, wie sie sich das vorstellt."
Man ist von Politikern viele Phrasendreschen und PR-Sprech gewohnt. Aber so wenig Information und konkrete Antworten auf sehr konkrete Fragen sind selbst im "ZiB2"-Studio ungewöhnlich.
