Beim Start der Interviewreihe war Kanzler Kurz angriffig wie nie. Und redete die mediale Inszenierung weg.
Nun sind sie also wieder da, die Sommergespräche. Etwas früher als sonst und mit einem großen Knall. Denn gleich beim ersten Interview der Puls 4-Reihe am Mittwochabend war zu sehen, wie sehr ein politisches Interview selbst bei Profis aus dem Ruder laufen kann. Und da es eine Stunde dauerte: Auch lange kein Ufer in Sicht war. „Es gibt in der EU derzeit zwei Denkrichtungen“, versuchte Moderatorin Corinna Milborn etwa, eine Frage einzuleiten. Bundeskanzler Sebastian Kurz, sehr zynisch: „Wirklich, zwei Denkrichtungen?“
Milborn spezifizierte: Emmanuel Macron auf der einen Seite habe gesagt, man brauche in der EU gemeinsame Regeln und Instrumente, einen gemeinsamen Haushalt. Also mehr Zentralisierung. Auf der anderen Seite würden Staaten wie Ungarn, Polen und Tschechien stehen, die weniger Zentralisierung wollen - und eher ein Zurück in die Nationalstaaten. Die Frage, die Milborn dem Bundeskanzler stellen wollte, lautete: „Wo ordnen Sie sich da ein?" Es kam nicht wirklich dazu. Kurz: „Ich finde Simplifizierung super, aber nicht, wenn sie ins Unermessliche geht. Und: „Ich bitte wirklich, auf dieses Zuspitzung zu verzichten, es ist einfach unrichtig.“ Eine unüblich heftige Kritik zu einer Frage - und bei weitem nicht die einzige an diesem Abend. Da war die Rede von korrekten Recherchen und mehrere Male kam ein „das stimmt ja einfach nicht!“ vom Kanzler.
Doch wie kam es dazu? Ausgangspunkt des Streits war die derzeit heftig diskutierte Reform der Sozialversicherungen. Während der Kanzler noch mit Hochdruck an der Überzeugungsarbeit für die Kassenreform arbeitete, wollte Milborn schon auf einer Metaebene über die Sache sprechen. Und über die Mühen der Ebene diskutieren, die vielleicht das Politikerdasein bestimmen - und wohl auch viele Pläne verflachen. So sagte die Moderatorin bei der Kassenreform etwa: „Wenn man sich ansieht, was Sie sich vorgenommen haben und was jetzt drinsteht, ist da schon einiges an Diskrepanz.“ Vielleicht war es nicht als Angriff gemeint, es kam aber jedenfalls so an. Ab diesem Zeitpunkt stiegen die Augenbrauen höher und höher - und das Sommergespräch wurde zum Streitgespräch.
„Sie argumentieren wie ein Oppositionspolitiker“
Es folgten implizite und explizite Vorwürfe vom Kanzler an Milborn, und auch die sonst sehr ruhige Puls 4-Infochefin wurde emotionaler: „Derzeit, das sag‘ ich Ihnen ehrlich, ist es großteils das gleiche System. Es sind ein paar kleine Schrauben gedreht und ein paar Türschilder geändert.“ Was Kurz quittierte mit: „Sie argumentieren schon so gut wie ein Oppositionspolitiker.“
Zu diesem Zeitpunkt dürfte so mancher aus dem Publikum, der abgedunkelt im Hintergrund saß, auf die Uhr geblickt haben. Erst ein Viertel des Gesprächs war vorbei. Es folgten noch weitere Streitpunkte, aber keine tieferen Erkenntnisse. Weder die Moderatorin noch der Kanzler wollten sich Blößen in den Details geben, weshalb der angekündigte Schritt zurück, das hintergründige Gespräch, ausblieb. Vielleicht werfen andere Interviews der Reihe ein Licht auf den Politikerberuf allgemein, tief gehende Positionen und die Frage nach medialer Inszenierung.
Die Kommunikation ist "mäßig entscheidend"?
Mit Kanzler Kurz wollte dieses (so angekündigte) Konzept nicht klappen. Er drehte den Spieß gar um: Journalisten und Politiker würden sich irrsinnig damit auseinander setzen, wie etwas ankommt oder was in der Zeitung steht, ob es eine positive oder negative Berichterstattung gebe. Er selbst nahm sich davon - implizit - aus. Denn „in Wahrheit“ sei es so, dass der Inhalt zählt. Die Fragen der Kommunikation seien mäßig entscheidend, man solle das Thema nicht so wichtig nehmen.
Das von einem Kanzler zu hören, der es hervorragend versteht, sich zu inszenieren und die Boulevard-Medien zu bedienen, dürfte manchen überraschen. Wo doch, nur eins von vielen Beispielen, mit dem Amtsantritt von Türkis-Blau im Kanzleramt eigens die „Stabstelle für strategische Kommunikationsplanung“ eingerichtet wurde. Dieses Büro sollte das wöchentliche Schwerpunktthema festlegen, mit dem ein Minister dann in den Medien vorstellig werden musste.
Faktencheck für die Kosten im Kabinett Kurz
Bei all den Streitpunkten im Sommergespräch ist es nicht verwunderlich, dass noch ein Faktencheck folgen soll. Betreffs Personalkosten in den Ministerkabinetten sah Milborn insgesamt eine deutliche Verteuerung, in Kurz‘ Kabinett immerhin eine Kostenminderung um 18.000 Euro im Monat. Ihm war das zu wenig, er bestand auf 44.000 Euro. Puls 4 und Kurz wollen ihre Rechnungen demnächst offenlegen.
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