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Opposition: Kalter Empfang für den Neuen

Michael Ludwig.
Michael Ludwig.(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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FPÖ, ÖVP und Neos wollen Michael Ludwig heute nicht unterstützen. Im Gegenteil, er wird mit Vorschuss-Kritik im Amt begrüßt.

Wien. Noch nicht im Amt, schon kritisiert: „Aufwachen, Rot-Grün!“, „Ärmel hochkrempeln“, und mit ähnlichen Arbeitsaufforderungen kündigte die Wiener Neos-Klubfrau Beate Meinl-Reisinger dem designierten Bürgermeister Michael Ludwig an, es werde keine Schonfrist für ihn geben. „Er muss ab Tag Eins arbeiten“. Handlungsbedarf gebe es vor allem in den Bereichen Bildung, Finanzen, Transparenz, Gesundheit und Wirtschaft – hier habe die bisherige Stadtregierung einiges versäumt.

Im Gemeinderat werden die Neos heute wie angekündigt nicht für Ludwig als Bürgermeister stimmen. „Wir sehen keinen Aufbruch, das ist zu wenig für Wien.“ Aus der designierten Stadtregierung wollen die Neos lediglich Veronica Kaup-Hasler als Kulturstadträtin unterstützen. Mit dieser Ablehnung sind die Neos nicht allein: Dominik Nepp (FPÖ) hat angekündigt, seine Fraktion werde weder für Ludwig noch für die Stadträte stimmen.
Auch die Wiener ÖVP-Führung hat vorige Woche angekündigt, man werde Ludwig nicht unterstützen. Lediglich für den designierten Finanzstadtrat Peter Hanke und ebenfalls Kaup-Hasler werden die ÖVP-Mandatare stimmen. Vorschussvertrauen gibt es außerdem für Ernst Wollers: ÖVP und Neos werden seiner Wahl zum Landtagspräsidenten zustimmen.

Ludwig muss sich damit heute Nachmittag, wenn laut Plan um 16 Uhr die 100 Gemeinderäte geheim abstimmen, auf die Unterstützung aus der eigenen Fraktion und der des Koalitionspartners verlassen. Ludwig selbst hatte bei der Präsentation seines Teams gesagt, er erwarte sich, dass sämtliche Vertreter von der SPÖ und den Grünen für ihn und sein Team stimmen. Das wären 54 von 100 Stimmen. (cim)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.05.2018)