Der Streit um den Posten des Wirtschaftsministers gefährdet die Regierungsbildung in Italien.
Eigentlich sollte alles anders laufen. Mal wieder. Denn nach einer kurz aufgeflammten Euphorie, dass das Thema Regierungsbildung in Italien nun endlich vom Tisch ist, steht wieder alles auf dem Spiel. An diesem Samstag sollten bereits die Minister einer Regierung Giuseppe Contes von Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigt werden. Am Dienstag hätte dann das Parlament abgestimmt – und die Regierungskoalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega hätte ihre Arbeit aufnehmen können.
Doch so einfach wird es nicht. Matteo Salvini, dessen Lega mit 17 Prozent der Wählerstimmen der Juniorpartner in der angestrebten Koalition sein soll, stellt sich quer. Er pocht auf die Personalie Paolo Savona, einen ausgenommenen Euro-Kritiker, für das Amt des Wirtschaftsministers. Mattarella will den 81-jährigen Ökonomen aber mit aller Macht verhindern – und notfalls sein Veto, das ihm laut Verfassung zusteht, einsetzen. Salvini tönt, wenn das passiere, werde alles kippen, und die Lega werde im Parlament der neuen Regierung ihre Zustimmung verweigern. Neuwahlen wären die Folge, aus der Salvini laut aktueller Umfragen noch stärker hervorgehen würde. Der Koalitionspartner in der Person von Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio hält sich auffällig leise zurück.
