Schnellauswahl

Kurz-Vertrauter Stefan Schnöll in Salzburger Regierung

Die neue Salzburger Landesregierung: Landeshauptmann Wilfried Haslauer in der Mitte, Stefan Schöll als Zweiter von rechts.APA/FRANZ NEUMAYR
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Der Bundesobmann der Jungen ÖVP wird in Salzburg Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport. Die Salzburger Grünen bekommen einen neuen Chef: Heinrich Schellhorn folgt Astrid Rössler nach.

Das Parteipräsidium der Salzburger ÖVP hat am Sonntag den Koalitionsvertrag der neu gebildeten Schwarz-Grün-Pinken Landesregierung einstimmig abgesegnet. Bei den noch ausständigen Personalentscheidungen gab es eine Überraschung. Neu auf der Salzburger Regierungsbank wird JVP-Chef Stefan Schnöll (30) sitzen. Der Salzburger gilt als enger Vertrauter von Bundesparteichef Sebastian Kurz.

Schnöll ist Bundesobmann der Jungen ÖVP. Er wird Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport. Neben den bisherigen ÖVP-Regierungsmitgliedern Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Finanz- und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl und Agrar-, Personal- und nun auch Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger wird neu auch die Pinzgauer Landwirtin und Lehrerin Maria Hutter (36) dem ÖVP-Team angehören. Sie übernimmt die Agenden Bildung und Naturschutz und wird für die Nationalparks zuständig sein.

Kurzzeitlandesrätin Brigitta Pallauf, die erst im Jänner die Agenden des zurückgetretenen Wohnbau- und Verkehrslandesrates Hans Mayr (früher Team Stronach) übernommen hatte, wird wieder Erste Landtagspräsidentin. Diese Funktion hatte sie bereits nach der Wahl 2013 fast fünf Jahr lang inne gehabt.

ÖVP hält von von sieben Sitzen in Landesregierung

"Wir haben bei unserem Team eine gute Mischung aus Erfahrung und Erneuerung gewählt", erklärte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei einer Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium. Die ÖVP halte nunmehr fünf der sieben Sitzen in der Landesregierung. Mit einer Landesrätin, der Landtagspräsidentin und der Klubobfrau seien zudem drei von sieben Führungspersonen in der Salzburger ÖVP weiblich.

Genauso wie 2013 wird die neue Regierung auch 2018 mit zwei Frauen auf der Regierungsbank starten - der neuen ÖVP-Landesrätin Maria Hutter und der NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer. Klubobfrau der Volkspartei bleibt wie bisher Daniela Gutschi, die den nunmehr 15 Personen umfassenden Landtagsklub führen wird.

Schellhorn will wieder zweistelliges Ergebnis einfahren

Auch bei den Grünen gibt es eine Neuerung: Die Partei hat am Sonntag den bisherigen Kultur- und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (57) zum Nachfolger für Landessprecherin Astrid Rössler gewählt, die nach der Wahlniederlage bei der Landtagswahl am 22. April ihren Rücktritt angekündigt hatte. Schellhorn erhielt rund 95 Prozent der Stimmen.

Bei der heutigen Landesversammlung hat sich Schellhorn der Wahl zum Landessprecher der Grünen ohne Gegenkandidaten gestellt. Insgesamt wurden 121 Stimmen abgegeben. Von den 116 gültigen Stimmen hat der Jurist 110 erhalten (94,8 Prozent).

Der neue Landessprecher, der erneut Mitglied der Landesregierung wird, kündigte einen kooperativen Stil ohne Scheu vor klaren Worten an. "Wenn von der türkis-blauen Bundesregierung Dinge kommen, die für uns Grüne nicht akzeptabel sind, dann werde ich nicht davor scheuen, dafür klare Worte zu finden."

Schellhorn gab sich optimistisch, was die Zukunft der Grünen in Salzburg betrifft. Bei der nächsten Landtagswahl werden die Grünen wieder ein zweistelliges Ergebnis erreichen, zeigte er sich vor dem Parteigremium kämpferisch und betonte, dass sich die Grünen auch in den kommenden fünf Jahren nicht über den Tisch ziehen lassen würden. Die grüne Handschrift in der Regierung werde jedenfalls erkennbar sein, meinte Schellhorn.

Rössler verabschiedet sich von Parteispitze

Rössler wird damit der neuen Landesregierung nicht mehr angehören, auch wenn sie den Koalitionspakt noch mitverhandelt hat. Die Juristin hat heute als Reaktion auf die herbe Wahlniederlage der Grünen ihre Funktion als Landessprecherin zurückgelegt und sich von der Politik nicht ohne Tränen mit einer emotionalen Rede, unterbrochen von Standing Ovations, verabschiedet.

(APA)