Schwarzenberg: Ohne Hitler und Stalin gäbe es keine EU

(c) Die Presse/ Stanislav Jenis
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"Jetzt glauben wir wieder, es national zu schaffen, weil die Erinnerung an die Beiden verblichen ist", sagte Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg bei einer Visegrad-Konferenz in Wien.

Für Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg ist "die EU der größte Erfolg, den es je gegeben hat". "Ohne Hitler und Stalin hätte es nie eine europäische Einigung gegeben. Jetzt glauben wir wieder, es national zu schaffen, weil die Erinnerung an die Beiden verblichen ist", sagte er bei einer Visegrad-Konferenz über europäische Werte am Montag in der ungarischen Botschaft in Wien.

Daher sei seine größte Hoffnung für Europa der russische Präsident Wladimir Putin, fügte Schwarzenberg süffisant hinzu. Er glaube jedenfalls an Europa. "Es wird mühsam, aber dennoch." Mit dem Begriff Werte habe er aber seine Schwierigkeiten, da dieser Begriff viel zu ungenau sei, daher ziehe er "Regeln als Begriff" vor, so Schwarzenberg weiter. Durch die Zehn Gebote, die griechischen Philosophen, das Römische Recht und das Neue Testament seien Regeln vorgeben. "Nachdem wir diese Werte nicht wollen, haben wir begonnen zu schwafeln, und das ist, was wir bekommen haben", betonte er.

Zuvor hatte der ungarische EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Tibor Navracsics in einem Impulsvortrag mehr Wertbewusstsein gefordert, da die Globalisierung von vielen als Bedrohung betrachtet werde und weniger als Chance. "Wie sollen sich Migranten integrieren, wenn wir ihnen keinen positiven Werte vorzeigen", so Navracsics. "An Gott zu glauben ist eine persönliche Wahl, die christlichen Wurzeln Europas sind aber ein Faktum."

Wertediskussion philosophisch, politisch und kulturell

Eine Wertediskussion könne man philosophisch, politisch und kulturell angehen, konstatierte Zoltan Balog, ehemaliger ungarischer Minister für Humanressourcen. Der Diskurs sei eine große europäische Errungenschaft, denn "unsere Vorfahren haben viel dafür gekämpft, diskutieren zu dürfen und nicht nur Befehlsempfänger zu sein." Die Präsenz von islamischen Gemeinschaften in Europa sollte "uns zu einer Rückbesinnung auf unsere christlichen Werte provozieren", forderte er. "Wenn wir missionarisch unsere eigene Werte vertreten, leisten wir einen guten Dienst für Europa", so Balog. Daher sei es wichtig, das Christentum als Leitkultur zu sehen.

Ein besonderer europäischer Wert sei es, Gemeinschaft zu schaffen trotz Unterschieden, sagte der ehemalige polnische Staatssekretär für Kultur und Hochschulwesen Aleksander Bobko. Wichtig sei daher die Fähigkeit zur Diskussion, so Bobko.

Redefreiheit stünde nicht zur Diskussion, doch "wir haben ein Problem, dass wir diese Hassreden nicht verfolgen", meinte indes der Direktor der in Wien ansässigen EU-Grundrechteagentur Michael O'Flaherty. Auch könne es "nie ein europäischer Wert sein, das Recht auf Asyl zu verweigern." Das Christentum sei sehr wichtig für die europäische Geschichte, aber das Christentum konkurriere heute mit anderen Religionen, daher "müssen wir für Neutralität sorgen", forderte er.

(APA)

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