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Russland: Der Stachel im Fleisch der Konzerne

Russland Stachel Fleisch Konzerne
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Der junge Anwalt Alexej Navalny legt sich mit Russlands Staatsbetrieben an. Als Kleinaktionär durchleuchtet er Gazprom und Co auf unlautere Machenschaften.

Moskau. Ein Freistilringer mit schenkelbreiten Unterarmen hat seinen Gegner an der Gurgel. Während dieser nach Luft schnappt, steht dem Muskelprotz die Zornesröte im Gesicht. Den Hals zum Doppelkinn gefaltet, den Stiernacken auf Augenhöhe hochgezogen – bei ungleichen Voraussetzungen siegt gewöhnlich der Stärkere.

Keine anheimelnde Bildgestaltung auf dem Blog http://navalny.livejournal.com von Alexej Navalny. Ungefähr so rau wie der reale Kampf, dem sich der 33-jährige Russe verschrieben hat: Navalny ist Shareholder-Value-Aktivist.

Allein im Riesenreich führt der Jurist und Finanzexperte einen Feldzug für das Recht von Minderheitsaktionären. Seine Gegner sind mächtig: börsenotierte Staatskonzerne. Wenn Navalny Wind bekommt, dass sie mit intransparenten Geschäften den Wert der Anteile mindern könnten, wird er aktiv. So couragiert, dass die Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ den Anwalt zu einer von sechs Personen des Jahres 2009 gewählt hat.

 

Der Pionier lebt gefährlich

„Der Umgang mit Minderheitsaktionären ist ein Spiegel für die Korrumpiertheit des Regimes“, sagt Navalny: „Solange du Putin und seine Partei liebst, kannst du bei uns betrügen, soviel du willst.“

Es sind Riesen, mit denen sich Navalny anlegt: der Gaskonzern Gazprom, die zweitgrößte Bank Vneshtorgbank (VTB), der Ölpipelinemonopolist Transneft. Überall kontrolliert der Staat die Mehrheit.

Und überall hat sich Navalny mit ein paar Tausend Dollar eingekauft. Genug, um sich auf Aktionärsversammlungen Gehör zu verschaffen. Auch genug, um als mutmaßlicher Geschädigter Vorermittlungen oder die Offenlegung von Information zu erzwingen.

So bei Transneft, das seit 2005 an die 500 Mio. Dollar Ausgaben für unbekannte Wohltätigkeitszwecke auswies. Navalny hat immerhin erreicht, dass ein Aufsichtsrat im Vorjahr Informationen darüber anforderte. Seither weiß man, dass ein Teil des Geldes an den Fonds „Kreml 9“ für Mitarbeiter des Föderalen Dienstes zur Bewachung des Staatspräsidenten geflossen ist. Den Unternehmenswert gemindert sieht Navalny auch bei Gazprom. Navalny deckte auf, dass die Gazpromtochter Meschregiongaz ab 2005 Gas beim Förderer Novatek nicht direkt, sondern über eine Mittlerfirma zu überhöhten Preisen zukaufte.

Ermittler hätten laut Navalny Gazproms Schaden mit zwei Mrd. Rubel (etwa 55 Mio. Euro) beziffert. Zu einem Gerichtsprozess ist es nicht gekommen. Gazprom sieht sich nicht geschädigt.

Navalny ist überzeugt, dass er ohnehin nur an der Spitze eines Eisberges kratzt: „Es gibt hunderte ähnliche Fälle“, sagt er: „Man braucht einen langen Atem für jahrelange Rechtsstreite.“ Dabei seien die Gesetze zum Schutz der Minderheitsaktionäre nicht schlechter als in den USA, erklärt Sergej Stepanov von der New Economic School in Moskau: „Allein bei der Umsetzung herrschen Mängel. Das ganze Phänomen ist bei uns ziemlich neu. Navalny ist ein Pionier.“

In der Tat, der einzige Vorkämpfer war aus dem Ausland gekommen: Bill Browder, Chef des Hedgefonds Hermitage Capital. Mit Aktien russischer Konzerne verdiente sich der Brite schwindlig. Browder legte sich aber auch für die Corporate Governance ins Zeug. 2005 wurde er des Landes verwiesen. Wem er genau in die Quere kam, ist weitgehend offen. Browder selbst spricht auch von Beamten.

Der Zorn auf ihn muss riesig sein. Am 16.November 2009 verstarb der 37-jährige russische Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki in einem Moskauer Gefängnis. Elf Monate hatte er als Browders Anwalt in Untersuchungshaft gesessen. Der Fall hat sogar Kremlchef Dmitrij Medwedjew auf den Plan gerufen. Magnizki war medizinische Hilfe vorenthalten worden. Wer im Kampf ums Recht auftritt, macht sich Feinde. Von „seltsamen anonymen Anrufen“ erzählt Navalny. Wozu er die Gefahr eingehe?

Navalny leugnet nicht, dass damit auch das Renommee seiner Anwaltskanzlei steigt. Als Ex-Oppositionspolitiker und jetziger Gouverneursberater betont er aber auch das politische Moment: „Ich hasse dieses Regime, weil es auf Korruption aufbaut und mein Land zerstört.“ Bei allem Freimut bleibe er vorsichtig, sagt er.

 

Blog „gegen die Gleichgültigkeit“

Seine Gegner rüsten nämlich auf. Das Internet wird zur Kampfplattform. Vor Kurzem tauchte der Blog http://anti-navalny.livejournal.com mit kompromittierendem Material gegen Navalny auf.

Die Erfolge des Anwalts sind bislang bescheiden. Auf der Suche nach Verbündeten bietet er daher in Kooperation mit dem russischen „Forbes“-Journal Minderheitsaktionären die Möglichkeit, ihre Erfahrungen zu outen. „Die Leute sollten die Angst ablegen“, sagt er. Es gehe um den „Entscheidungskampf zwischen dem Guten und der Neutralität“, wie er seinen Blog in Anlehnung an den Film „Futurama“ betitelt hat: „Neutralität steht für Gleichgültigkeit.“

Auf einen Blick

Vor vier Jahren wurde der britische Chef des Hedgefonds Hermitage Capital aus Russland ausgewiesen, weil er korrupten Managern in die Quere kam. Sein Anwalt starb vor wenigen Monaten im Gefängnis.

Nun wandelt der junge russische Jurist Alexej Navalny auf den Spuren des Briten und durchstöbert die großen Staatskonzerne nach krummen Machenschaften. Der Mann lebt gefährlich.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2010)