China

Was Ivanka Trumps Badematten mit Chinas Handyriesen ZTE zu tun haben

Senior White House Adviser Ivanka Trump is seen during a reception held at the Israeli Ministry of Foreign Affairs in Jerusalem ahead of the moving of the U.S. embassy to Jerusalem
Senior White House Adviser Ivanka Trump is seen during a reception held at the Israeli Ministry of Foreign Affairs in Jerusalem ahead of the moving of the U.S. embassy to JerusalemREUTERS
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Während Trump im Handelsstreit im China liegt, macht seine Tochter Geschäfte in dem Land. Eine NGO sieht Zusammenhänge mit der Kompromissbereitschaft, die der US-Präsident zuletzt an den Tag legte.

Ivanka Trump arbeitet zwar als Beraterin ihres Vaters im Weißen Haus, verdient aber immer noch Geld durch ihre vielen Markenprodukte. Einer der Hauptlieferanten ist ausgerechnet China, das Land, gegen das US-Präsident Donald Trum einen Handelsstreit angezettelt hat. Bereits im März 2017 beantragte das Unternehmen seiner Tochter, Marks LLC, die auf Bewilligung von Markenrechten in China. Es geht um Badematten, Textilien und Babydecken.

Ausgerechnet wenige Tage vor dem überraschenden Einlenken Washingtons im Streit um den chinesischen Handyhersteller ZTE hat Ivanka Trump in China nun fünf Markenrechte bewilligt bekommen. Laut chinesischen Regierungsunterlagen datieren die Genehmigungen auf den 7. Mai. Eine Woche später kündigte Trump an, sich für den chinesischen Telekomriesen ZTE einzusetzen.

"Potenziell ethisches Problem"

Die Dokumente über die Bewilligung der Markenrechte waren zunächst von der Organisation Bürger für Verantwortung und Ethik ("Crew") in Washington veröffentlicht worden. Sie erklärte, die Genehmigungen und andere Geschäftsverbindungen der Trump-Familie nach China seien ein "potenzielles ethisches Problem". Trumps zuletzt an den Tag gelegte Kompromissbereitschaft könne auch damit zu tun haben, so der Vorwurf.

ZTE hatte gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen der USA verstoßen. Die US-Regierung verhängte daraufhin im April einen mehrjährigen Zulieferstopp, der das Unternehmen mit 80.000 Beschäftigten fast in den Ruin trieb: Anfang Mai teilte ZTE mit, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen. Eine Woche später kündigte Trump an, er werde sich mit Chinas Staatschef Xi Jinping dafür einsetzen, dass ZTE "schnell wieder ins Geschäft kommt".Am vergangenen Freitag kündigte schließlich Trump an, er habe eine Einigung mit ZTE erzielt. Das Unternehmen könne weiterarbeiten, wenn es einer Strafzahlung von 1,3 Milliarden Dollar und umfassenden Sicherheitsgarantien zustimme. Zudem solle ZTE sein Management auswechseln und Teile aus den USA einkaufen.

Androhung von Strafzöllen

Trump hatte immer wieder beklagt, dass China deutlich mehr Waren in die USA ausführt, als die Volksrepublik aus den Vereinigten Staaten einführt. Er hatte China mit Strafzöllen in einer Höhe von bis zu 150 Milliarden Dollar der Importe gedroht, woraufhin Peking wiederum mit Zöllen auf US-Agrarprodukte, Flugzeuge und Whiskey gedroht hatte. Bereits im März hatte Trump Strafzölle auf Importe von chinesischem Stahl und Aluminium verhängt.

(APA/AFP)

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