Ihr Unvermögen, eine Regierung zu bilden, schadet ihrer Beliebtheit nicht: Die Zustimmung für Fünf-Sterne und Lega ist seit der Wahl am 4. März weiter gestiegen. Die von Präsident Mattarella geforderte Übergangsregierung droht indes zu scheitern.
Trotz der durch sie verursachten Regierungskrise in Italien können die rechtsextreme Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Umfragen weiter zulegen. Das Scheitern ihrer Regierungsbildung wirkt sich nicht negativ auf die Wählergunst aus: In einer am Mittwoch veröffentlichten Ipsos-Umfrage konnte die Lega seit der Wahl am 4. März acht Prozentpunkte zulegen und kommt auf 25,4 Prozent. Die Fünf-Sterne verharrten bei 32,6 Prozent.
Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Sonntag den von den beiden Koalitionspartnern vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Wirtschaftsministers abgelehnt. Daraufhin zog der designierte Ministerpräsident der Koalition, der Jusprofessor Giuseppe Conte, zurück und lehnte den Auftrag zur Regierungsbildung ab.
Weiter Ringen um Regierungsbildung
Am Mittwoch hieß es zunächst, die rechtsextreme Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung seien auf der Suche nach einem "Kompromisskandidaten" für das Wirtschaftsressort, um einen zweiten Anlauf für die Regierungsbildung zu wagen. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio gab zu verstehen, dass er offen dafür sei, den Dialog mit Staatschef Sergio Mattarella wieder aufzunehmen. "Wir sind bereit, unsere Position zu überdenken", sagte Di Maio, der in Erwägung zog, seine Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Mattarella fallen zu lassen. Die Lega wehrt sich allerdings gegen eine Wiederaufnahme der Gespräche: "Es ist eine Frage der Würde", sagte Lega-Chef Salvini.
Übergangsregierung droht zu scheitern
Die von Mattarella geforderte Bildung einer Übergangsregierung droht indes zu scheitern: Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli will Angaben von Parteikreisen zufolge auf die Regierungsbildung verzichten. Neuwahlen am 29. Juli würden damit wahrscheinlicher. Am Mittwochmorgen soll er dazu "informelle Gespräche" mit Mattarella geführt haben, berichten Insider.
Die politische Krise macht sich auch auf den Aktienmärkten immer stärker bemerkbar: Anleger fliehen aus dem Euro. Die Gemeinschaftswährung rutschte am Dienstag um 0,3 Prozent auf 1,1584 Dollar ab und markierte damit den tiefsten Stand seit sieben Monaten. Die Perspektive einer Übergasregierung bekomme dem Euro noch schlechter als die Aussicht auf eine Regierungskoalition aus Lega und Fünf-Sterne, sagen Experten.
(juwe)
