Förderungen: Transferkonto soll Sparpotenzial aufzeigen

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In dem von der Regierung geplanten "Transparenzkonto" sollen auch Subventionen an Unternehmen erfasst werden. Wirtschaftsminister Mitterlehner will damit Mehrfach-Förderungen für Projekte durchleuchten.

Mit dem von der Regierung angekündigten "Transparenzkonto" kommen neben den Sozialleistungen nun auch die öffentlichen Subventionen in den Fokus der Spardebatte. Derzeit ist der Förderdschungel von Bund, Ländern und Gemeinden praktisch undurchschaubar. VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner will mit der "Transparenzdatenbank" mögliche Doppelförderungen im Bereich der Wirtschaft unter die Lupe nehmen.

Derartige Mehrfachsubventionen ein und des selben Projekts durch Bund, Länder und Gemeinden gleichzeitig gebe es beispielsweise im Ökostrombereich, sagte Mitterlehner am Mittwoch. Das sei nicht verboten, "aber es gibt die Möglichkeit von Effizienzsteigerungen."

Das Wifo hat zuletzt vorgeschlagen, kurzfristig alle Subventionen mit Ausnahme von Forschung, Arbeitsmarkt, Sozialem und Gesundheit um zehn Prozent zu kürzen. Mitterlehner kommentiert das zurückhaltend und will sich das Thema zuerst in der Arbeitsgruppen anschauen, "bevor man da hineinschneidet".

(APA)

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