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Neue Liste-Pilz-Klubspitze: "Wir sind wenig erfreut über ihr Verhalten"

Die ehemaligen Grünen Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sind die neuen Klubobmänner der Liste Pilz. Ob Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren kann, steht noch nicht fest. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen gehen weiter.

Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sind die neuen Klubobmänner der Liste Pilz. Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann, gaben die beiden am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in den Klubräumlichkeiten bekannt.

Die beiden früheren Grünen-Abgeordneten Rossmann und Zinggl folgen in ihren Funktionen Peter Kolba nach. Dieser hatte bereits vor längerem wissen lassen, dass er die Klubführung per heute, 31. Mai, abgibt. Die Entscheidung sei gestern, Mittwoch, "rechtzeitig und einstimmig" erfolgt, so Rossmann.

Zinggl entschuldigte sich am Donnerstag bei den Wählern für die Turbulenzen der vergangenen Tage. "Meine Aufgabe ist es, den Klub in ruhigere Fahrwasser zu führen", erklärte er. Die acht Abgeordneten seien sehr selbstbewusst und damit würden auch Diskussionsprozesse dauern, meinte der geschäftsführende Obmann. Es stimme aber nicht, dass der Klub nicht handlungsfähig sei.

Bißmann: Ältere Männer gehen in Pension

Noch keine Lösung aber wurde für die angekündigte Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat präsentiert. Bis zuletzt konnte man sich in der Liste nicht darauf verständigen, wer für den rückkehrwilligen Parteigründer sein Mandat abgibt. "Wir wollen, dass er zurück kommt", so Zinggl.  Die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann blieb dabei, dass sie nicht bereit ist, zu verzichten.

Es sei nun Pilz' Aufgabe, mit ihr eine Lösung zu finden, meinte Zinggl - und übte scharfe Kritik an Bißmann. "Wir sind wenig erfreut über ihr Verhalten." Es sei schwierig, "wenn jemand ungeniert und sehr einseitig, mitten in Verhandlungen Verhandlungswege verlautbart". Ein Antrag auf Ausschluss von Bißmann wäre möglich, sei derzeit aber noch kein Thema.

Zinggl und Rossmann betonten, dass sie beide die sie betreffenden Forderungen aus Bißmanns Punktation erfüllt haben. Zinggl trat aus der Parteiakademie aus, Rossmann ist kein Parteimitglied mehr. "Das war nicht schwer zu erfüllen", klebe man doch nicht an diesen Ämtern, so Zinggl.

Bißmann selbst wies den Vorwurf, nicht gewählt worden zu sein und auf einem von Pilz geliehenen Mandat zu sitzen, am Donnerstag zurück. Wer für den Listengründer den Nationalrat verlassen sollte, sagte sie nicht. Sie betonte aber, dass der Klub über vier junge Frauen verfüge, die Visionen hätten. Die älteren Männer in der Fraktion hingegen würden in Pension gehen und nicht mehr bei der nächsten Wahl antreten. 

Frau soll an Führungsspitze kommen

Im Laufe der Legislaturperiode soll es einen weiteren Wechsel an der Klubspitze geben. Es soll dann jedenfalls eine Frau oder zwei Frauen sein, betonte Bruno Rossmann. Die Spitze soll weiblich bleiben, auch wenn Pilz zurückkehrt. Wird Pilz wieder Nationalratsabgeordneter, könnte er auch in einen Untersuchungsausschuss einziehen. Offen ist noch, wen die Liste Pilz als Spitzenkandidat für die EU-Wahl aufstellen könnte. Neuerungen werde es auch beim Namen geben. Bis zum Sommer soll die Liste Pilz umbenannt werden.

Peter Kolba, der mit dem heutigen Tag seine Funktion als Klubchef zurückgelegt hat, werde Mitglied des Klubs bleiben und sich mit Bürgerfragen beschäftigen, kündigte Rossmann an. Als geschäftsführender Klubobmann soll sich Zinggl vorrangig um das Innenverhältnis des Klubs und die Zusammenarbeit mit der Parlamentsdirektion kümmern und Rossmann den Klub nach außen vertreten. Pilz habe ihm heute bereits zur Funktion gratuliert - er habe von einer "guten Lösung" gesprochen -, man werde in den kommenden Wochen und Monaten mit ihm, der Partei und der Akademie kooperieren, so Rossmann. Über die Entscheidung sei er informiert gewesen, stimmberechtigt im Klub sei er nicht.

 

(APA)