Liste Pilz: Peter Kolba legte Mandat zurück

LISTE PILZ AKTUELLES UND PLENARVORSCHAU: KOLBA
Peter Kolba (Archivbild)APA/HANS PUNZ

Ex-Klubchef Kolba hat sein Mandat tatsächlich zurückgelegt. Ob die für ihn nachgerückte Maria Stern das Mandat übernimmt, ist noch nicht geklärt.

Jetzt ist es fix: Wie "Die Presse" erfuhr, hat Peter Kolba sein Nationalratsmandat zurückgelegt. Er hatte am Freitag bereits angekündigt gehabt, sein Mandat noch am selben Tag bei der Landeswahlbehörde zurückzulegen. Er habe dies dann per Schreiben getan, sagte ein Sprecher der Liste Pilz.

Ursprünglich hatte Kolba eigentlich nur die Funktion des Klubobmanns abgeben wollen, nun schmeißt er überhaupt hin: "Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende", sagte Kolba am Freitag. Seine Nachfolger als Klubchef sind Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl als Doppelspitze.

In einem ersten Tweet nach seinem Rücktritt kündigte Kolba an, weiterhin "die Petition für die Legalisierung von Cannabis in der Medizin" zu betreiben, obwohl er sein Mandat als Abgeordneter zum Nationalrat zurückgelegt habe: "Ich werde diese Frage - auch ohne Liste Pilz - weiter betreiben. Denn die Zeit ist reif dafür!", schrieb Kolba.

Krisensitzung nächste Woche

Kolbas Rücktritt kommt in einer Zeit des Chaos bei der Liste Pilz, die mit personellen Fragen zu kämpfen hat. Schon vor Kolbas Mandatsabtritt hatte es geheißen, die Politiker der Partei wollten sich in den aktuellen Turbulenzen ein Wochenende gönnen und sich dann kommende Woche "zeitnah" zusammensetzen, um die neue Situation zu besprechen, wie es am Freitag aus der Partei hieß.

Ob die nach Kolba gereihte Maria Stern das freigewordene Mandat annimmt, war noch offen. Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für den Listengründer und -namensgeber Peter Pilz, der sein Mandat nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung im Herbst nicht angenommen hatte. Das ginge so: Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der nun über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen. In der Partei geht man aber davon aus, dass Stern das Mandat annehmen wird.

Offenbar hofft man im Umkreis des Parteigründers nach wie vor darauf, dass Martha Bißmann, die für Pilz nachgerückt war, ihren Platz wieder räumt. Die denkt derzeit aber nicht daran.

(APA/Red.)