Selten wurden innerparteiliche Streitereien so öffentlich ausgetragen wie die der Liste Pilz. Wie es zu dem Desaster kam.
Die Liste Pilz erinnert derzeit weniger an eine staatstragende Partei denn an eine Fernsehserie, deren Stoff großes Erfolgspotenzial hat.
Da gibt es einen Generationenkonflikt zwischen Jung und Alt. Grabenkämpfe zwischen Frauen und Männern – und obendrauf noch einen Machtkampf zwischen den Alphas. Die Fronten und Loyalitäten wechseln ständig, eine Intrige jagt die nächste im Kampf um Macht und Geld. Das wird mit viel Drama, Emotionen und Fouls in aller Öffentlichkeit ausgetragen – sehr zur (Schaden-)Freude Politikinteressierter, die täglich gespannt auf neue Skandale warten, die unter dem Hashtag #houseofpilz in sozialen Medien die Runde machen. Zumindest an Aufmerksamkeit fehlt es der kleinsten Oppositionspartei derzeit nicht.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine Partei derart be- und zerfetzt. Man denke an die FPÖ ab dem Jahr 2000 oder an das Team Stronach – in beiden Fällen gingen die Streitereien nicht gut aus. Die einen spalteten sich, die anderen gibt es nicht mehr. Aber wie konnte es bei der Liste Pilz so weit kommen?
Das Projekt war von Anfang an wackelig aufgesetzt. Mit einem Peter Pilz, der für vieles bekannt ist – aber nicht für seine überbordenden Fähigkeiten als Teamplayer. Er selbst sagte während seiner Zeit bei den Grünen einmal über sich, dass er wisse, keinen guten Parteichef abzugeben. Pilz hatte die Wahrheit gesagt.
Starke Persönlichkeiten. Das zeigt sich schon bei der Wahl der Kandidaten. Die sind in der Vergangenheit durch die Bank durch Verhaltensoriginalität aufgefallen. So sagte man Wolfgang Zinggl schon bei den Grünen nach, ein Meister der Intrige zu sein – und Bruno Rossmann hatte den Ruf des über die Maßen sturen Blockierers.
Alfred J. Noll ist ein exzellenter Anwalt und macht auch als Redner im Parlament eine gute Figur – aber gilt als schwieriger, unzugänglicher Charakter. Mit Daniela Holzinger und Sebastian Bohrn-Mena hat sich Pilz zwei mit SPÖ-Vergangenheit geholt. Dort galten sie unter anderem als schwierig, weil sie sich nicht gern unterordneten und Konflikte laut austrugen. Peter Kolba ist unbestritten ein renommierter Konsumentenschützer – verließ den Verein für Konsumenteninformation aber im Unfrieden. Und dann wären da noch die unerfahrenen Neulinge Alma Zadic, Stefanie Cox und später Martha Bißmann. Sie mögen zwar fachliche Kompetenz mit sich bringen – dafür aber kaum politische Erfahrung.
Genau betrachtet spiegelt Pilz' Team seine eigene Persönlichkeit wider: Es sind durch die Bank Menschen mit Ecken und Kanten. Personen mit Autoritätsproblemen, die gerne streiten, die auch stur, kompromisslos einerseits, dafür machtbewusst und egozentrisch andererseits sind.
Kein Gemeinschaftsgefühl. „Unsere Kandidaten sind unser Programm“– schon der Wahlslogan betonte, dass der Einzelne einen höheren Stellenwert als das große Gemeinsame hat. Das Zusammengehörigkeitsgefühl der Mandatare reichte nicht einmal so weit, sich zu der dahinterstehenden Partei zu bekennen – die übrigens nur acht Mitglieder hat.
Wie der Name Liste Pilz schon sagt, war das Projekt von Anfang an vor allem auf einen zugeschnitten: Peter Pilz. Er war der Kleister, der das wackelig konstruierte Projekt zusammenhielt. Als er dann im Herbst über die Vorwürfe der sexuellen Belästigung stolperte, verlor die Liste ihr Zugpferd.
Und der Klub war plötzlich orientierungslos. Statt Kräfte zu bündeln, tat jeder, was er für richtig hielt, arbeitete an den eigenen Themen. Und nebenbei wurde getan, was eben auch Teil der Politik ist: Machtspielchen spielen – auch intern. Die darin im Klub Erfahrenen bewegten sich sicher auf diesem Terrain, die unerfahrenen Neulinge rutschten regelmäßig aus – und so wurden die Gräben in der Partei langsam, aber sicher tiefer.
Pilz war als Parteichef offenbar zu sehr mit sich und der Planung seines Comebacks beschäftigt, um das rechtzeitig zu erkennen und in den Griff zu bekommen. Er kümmerte sich nicht um den Klub – aber auch nicht um die Bewegung und deren Einbindung. Politisches Potenzial, das es in Form von Wählern und Interessierten in den Ländern zu aktivieren gegolten hätte, blieb ungenutzt.
Die Partei spiegelte sich somit hauptsächlich im Klub wider, der eigentlich auch nur mit einer Causa beschäftigt war: Wer wird früher oder später den Weg für Pilz freimachen. Da finden nun die einen, Martha Bißmann solle das sein, weil sie Pilz' Mandat geerbt hatte. Die anderen finden, einer der älteren Mandatare solle gehen, da die Jüngeren ihre ganze politische Zukunft noch vor sich hätten. Nach dem Schauspiel der letzten Monate ist es allerdings fraglich, ob die Liste eine solche überhaupt noch hat – egal ob Pilz irgendwann als Abgeordneter in den Nationalrat zurückkehren kann oder nicht.
Die Zäsuren
Peter Pilz wird im Herbst der sexuellen Belästigung beschuldigt. Das Mandat geht an Martha Bißmann.
Peter Kolba legt mit 31.Mai die Klubobmannschaft zurück. Ein Streit um die Nachfolge bricht aus, Zinggl und Rossmann übernehmen. Kolba wirft das Handtuch und legt sein Mandat zurück. Wer folgt, ist noch offen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.06.2018)
