Eigentlich hätte die Sondersitzung am Freitag stattfinden sollen, wegen "nachträglich aufgetretener Terminprobleme" bei der ÖVP wird nun auf Montag verschoben. Es solle eine Dringliche Anfrage an Innenminister Kickl (FPÖ) geben.
Die Sondersitzung des Nationalrats zur BVT-Affäre findet am 11. Juni statt. Ursprünglich war geplant, die außertourliche Aussprache, die auf Verlangen von SPÖ und Neos vorgenommen wird, am Freitag durchzuführen.
Die Volkspartei hatte um die Verschiebung "wegen nachträglich aufgetretener Terminprobleme" angesucht. Die fünf Parlamentsfraktionen haben sich nun auf den kommenden Montag geeinigt, fixiert wird der Termin noch in der Präsidiale. Zu Mittag ist eine Dringliche Anfrage beziehungsweise ein Dringlicher Antrag an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) geplant.
SPÖ und Neos haben die Sondersitzung beantragt, nachdem neue Vorwürfe bezüglich der Hausdurchsuchung im BVT aufgetaucht waren. Unter anderem sollen hoch sensible Daten mitgenommen worden sein. Andere Mitarbeiter des Bundesamts beklagten wiederum in E-Mails, gemobbt zu werden.
(APA)
