Der Listengründer sitzt nun wieder im Parlament - und zwar pikanterweise neben Martha Bißmann, die er aus dem Klub drängen will. Abgesehen von Liste-Pilz-Abgeordneten blieben nur zwei Frauen im Saal.
Lange wurde verhandelt, gestritten - und zuletzt zurückgetreten. Nun wurden die Weichen endgültig gestellt: Peter Pilz wurde am Montag im Nationalrat als Abgeordneter angelobt und hat damit sein seit Monaten ausgegebenes Ziel erreicht. Allerdings: Die Abstimmung gestaltete sich für den 64-Jährigen eher unangenehm. Denn: Fast alle weiblichen Abgeordneten verließen demonstrativ den Plenarsaal.
Der Hintergrund: Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren. Da nun die Ermittlungen gegen ihn eingestellt wurden, entschied er sich für die Rückkehr ins Parlament, nachdem die (nun) designierte Chefin der Liste Pilz, Maria Stern, auf ihren Einzug verzichtete.
Bures hofft auf "Kulturwandel" im Parlament
Praktisch geschlossen entschieden die Mandatarinnen der anderen Fraktionen, als stillen Protest einen Auszug vor der Angelobung vorzunehmen. Lediglich die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer blieben auf ihren Plätzen sitzen.
Bures rechtfertigte ihre Entscheidung per Stellungnahme: Eine Aufgabe ihres Amtes sei es, sicherzustellen, dass die parlamentarischen Vorgänge ordnungsgemäß ablaufen würden. Die heutige Aktion im Nationalrat könnte der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg gewesen sein. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird - "auch und vor allem wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft".
Ungewöhnlicher Sitzplatz für Pilz
Überraschend ist auch Pilz' Sitzplatz-Wahl. Seine Nachbarin ist nämlich just Martha Bißmann, die er gerne aus dem Klub werfen würde, nachdem sie nicht zu seinen Gunsten auf ihr Mandat verzichtet hatte. Auf der anderen Seite hat sich mit Daniela Holzinger-Vogtenhuber eine weitere weibliche Abgeordnete neben Pilz platziert. Klubobmann Bruno Rossmann sitzt dafür in der letzten Reihe, was für einen Fraktionschef äußerst ungewöhnlich ist.
Die Angelobung von Pilz fand am Montag zu Beginn der von der Opposition gewünschten Sondersitzung zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung statt. Unmittelbarer Anlass für diese waren neue Vorwürfe bezüglich der Hausdurchsuchung im BVT. Unter anderem sollen hoch sensible Daten mitgenommen worden sein. Zuletzt war auch noch bekannt geworden, dass im Ermittlungsakt dutzende Mitarbeiter der Behörde mit Name, Telefonnummer und Adresse genannt wurden und somit ihre Identität aufgedeckt werden könnte.
(APA/Red.)
