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Kneissl: Österreich ist auf Migranten-Zurückweisung aus Deutschland vorbereitet

KneisslREUTERS
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"Haben einige hundert Fälle in den letzten Monaten bereits gehabt", sagt Kneissl . Deutschland führt laut "Süddeutsche Zeitung" ohnehin schon verstärkt Asylbewerber in andere EU-Länder zurück.

Laut Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist Österreich darauf vorbereitet, falls sich der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) mit seiner Forderung nach einer nationalen Lösung der Migrationsfrage durchsetzt. Seehofer plant die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze.

Dann werde man die Migranten, die andernorts schon registriert worden seien, ebenfalls "weiterschicken", sagte Kneissl im deutschen RBB-Inforadio. "Wir haben einige hundert Fälle dieser Zurückweisungen bereits gehabt in den letzten Monaten", erklärte die Außenministerin am Donnerstag laut dpa-Angaben.

Deutschland führt einem Zeitungsbericht zufolge ohnehin schon verstärkt Asylbewerber in andere EU-Mitgliedsländer zurück. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hätten die Behörden fast 4100 Flüchtlinge in den Staat zurückgebracht, der laut europäischem Recht für das jeweilige Asylverfahren zuständig ist, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

Meisten Rückführungen nach Italien

Die Zeitung berief sich auf eine Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Aufs Jahr hochgerechnet würde dies fast 10.000 sogenannte Dublin-Überstellungen ergeben. Im gesamten vergangenen Jahr seien es lediglich 7100 Fälle gewesen. Die Dublin-Regeln der EU sehen vor, dass Asylanträge im Land der Erstankunft gestellt werden müssen.

Die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sagte der "SZ", die neuen Zahlen seien keine gute Nachricht. Die "Zwangsumverteilungen" im Dublin-System seien "inhuman und ineffektiv - sie werden auch in Zukunft nicht funktionieren".

Offenbar schauen die deutschen Behörden auch genauer hin, ob sie ein anderes EU-Land für zuständig halten, und fragen es wegen einer Rücknahme an. Dies war dem Bericht zufolge von Jänner bis Mai dieses Jahres bei 38 Prozent aller Asylverfahren der Fall, deutlich mehr als in den Vorjahren: 2017 sahen die Behörden in nur knapp jedem dritten Verfahren andere EU-Staaten als zuständig an, 2016 sogar nur in jedem 13. Fall. Die meisten Ersuchen, gut 9.200, gehen an Italien, fast 1.400 Menschen wurden dorthin abgeschoben.