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EU-Vorsitz: Kurz will "European Way of Life" verteidigen

Kurz bei seiner Rede im EU-Parlament
Kurz bei seiner Rede im EU-ParlamentREUTERS

Bundeskanzler Kurz erläuterte vor dem EU-Parlament in Straßburg das Programm des österreichischen EU-Vorsitzes.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Europaparlament in Straßburg am Dienstag seine Rolle als Brückenbauer während der Zeit der österreichischen Ratspräsidentschaft bekräftigt. Europa sei "unsere Zukunft" und es gebe "in dieser Union mehr das uns eint, als das uns je trennen könnte". Gleichzeitig wies er darauf hin, dass "wir in Zeiten des Umbruchs" den Ratsvorsitz übernehmen.

Die internationale Ordnung verändere sich. Es gebe eine "unvorhersehbare US-Administration, die internationale Abkommen in Frage stellt". Gleichzeitig erlebe China einen wirtschaftlich rasanten Erfolg. Trotzdem "geht es uns heute in Europa besser als je zuvor". Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit, in denen wir in Europa heute leben, seien alles andere als selbstverständlich. Dieser "European Way of Life" sei zu "verteidigen und für die Zukunft zu bewahren". Dies bedeute die Einhaltung der Grundwerte Europas. Bei Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit dürfe es "keinerlei Abstriche" in der EU geben. Kurz: "Wer zu Europa gehören will, muss die europäischen Werte einhalten. Ohne Wenn und Aber".

Es sei aber auch das Wirtschafts- und Sozialsystem herausgefordert, sich grundlegend zu erneuern. "In vielen Bereichen sind wir zu bürokratisch, zu teuer und zu langsam geworden, um in unserer globalisierten Welt auf Dauer wirtschaftlich zu bestehen".

Die EU müsse näher zu den Menschen gebracht werden. Bei der Übernahme des Ratsvorsitzes auf der Schladminger Planai "war durchaus begeisterte Europastimmung in der Luft und die Menschen kamen mit konkreten Fragen und Sorgen zur Zukunft der EU". Hier müsse man auf die Menschen zugehen, um gemeinsam "unser großes Friedensprojekt wieder zu den Menschen zu bringen".

Zu Russland merkte Kurz an, "wir wollen einen Beitrag leisten, die Dialogkanäle mit Russland zu verstärken". Frieden auf dem Kontinent "kann es nur mit und nicht gegen Russland geben".

Natürlich werde es nicht in allen Fragen Übereinstimmung geben, "weder im Parlament, noch im Rat. Denn auch das macht Europa aus". Allerdings sollte man sich auf das Einigende konzentrieren.

(APA)

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