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Kanzler Kurz besuchte irisch-nordirische Grenze

Kanzler Sebastian Kurz (re.) traf in Dublin auf Premierminister Leo Varadkar.
Kanzler Sebastian Kurz (re.) traf in Dublin auf Premierminister Leo Varadkar.BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC
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Bundeskanzler Kurz hofft, dass der Rücktritt des britischen Brexit-Minister Davis die Verhandlungen nicht verzögert werden. Am Abend trifft er die britische Premierministerin Theresa May.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montag zum Abschluss seiner Irland-Reise das Grenzgebiet zu Nordirland bei Ravensdale besucht. Gegenüber Journalisten betonte er, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit vermieden werden müsse. Zum Rücktritt des britischen Ministers David Davis sagte er, dass es dadurch zu keinen Verzögerungen in den Verhandlungen kommen dürfe.

"Der Rücktritt ist natürlich zu respektieren. Wichtig ist, dass er aber nicht dazu führt, dass sich die Verhandlungen weiter verzögern", so Kurz.

"Es gibt einen klaren Zeitplan, und der muss eingehalten werden. Das bedeutet, wir brauchen im Herbst eine politische Einigung", damit die nötigen Beschlüsse auf EU- und britischer Seite zeitgerecht getroffen werden könnten. Großbritannien soll bereits am 29. März 2019 aus der EU ausscheiden.

In den vergangenen Tagen sei "ein großer Schritt vorwärts" gemacht worden, sagte der Bundeskanzler in Anspielung auf die am Freitag von der britischen Premierministerin Theresa May präsentierte "gemeinsame Position" ihrer Regierung zu den künftigen Beziehungen zur EU. Es sei nur möglich zu verhandeln, wenn man die Position des Verhandlungspartners kenne, sagte Kurz vor Journalisten.

Der Bundeskanzler unterstrich zudem, dass es entscheidend sei "sicherzustellen, dass es auch weiterhin keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland" gebe. Im Nordirland-Konflikt seien vor 20 Jahren noch Menschen gestorben. "Wir sind alle froh und dankbar, dass es möglich war, diese Frage zu klären, und die Klärung war natürlich auch nur deshalb möglich, weil es hier eben keine harte Grenze gibt."

Bilaterale Gespräche im Rahmen der Ratspräsidentschaft

Die Reise nach Irland und Großbritannien sei die erste bilaterale, seit Österreich am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen habe, "auch als klares Unterstützungssignal für Michel Barnier und die Brexit-Verhandlungen", sagte der Bundeskanzler. "Unser Ziel ist es, ihn als Chefverhandler während des Ratsvorsitzes bestmöglich zu unterstützen, um hier alles zu tun, dass in diesen sechs Monaten auch der notwendige Fortschritt im Rahmen der Brexit-Verhandlungen stattfinden kann".

Von seinem Gespräch mit der britischen Premierministerin in London, das nach aktuellem Stand um 18.45 Uhr Ortszeit (19.45 Uhr MESZ) stattfinden soll, erwarte er sich einerseits einen Überblick über die britische Verhandlungsposition. "Es ist in diesen letzten Tagen gelungen, dass Großbritannien hier eine gemeinsame Verhandlungslinie festgelegt hat." Angesichts des Rücktritts von Brexit-Minister David Davis hoffe er aber auch auf einen gewissen Eindruck davon, "ob in der britischen Regierung für diese Verhandlungsposition zukünftig an einem Strang gezogen wird".

Kurz hatte am Sonntag seine dreitägige Reise nach Irland und Großbritannien begonnen. Am Sonntagabend war er mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar zusammengetroffen. Am Dienstag will der Bundeskanzler in London an einer Westbalkan-Konferenz im Rahmen des "Berlin-Prozesses" teilnehmen.

(APA)