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EU-Kommission stellt sich vor eigene Stahlbranche

THEMENBILD: VOESTALPINE / STAHLPRODUKTION
APA/HANS KLAUS TECHT
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Die EU führt im Handelsstreit mit den USA ab Donnerstag Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte ein. Die Industrie soll so vor schwerwiegenden Marktverzerrungen geschützt werden.

Die EU führt an diesem Donnerstag Sonderabgaben auf Stahlprodukte ein, um europäische Hersteller vor schwerwiegenden Marktverzerrungen durch die neuen US-Zölle zu schützen. Der Zusatzzollsatz in Höhe von 25 Prozent werde auf Importe fällig werden, die wegen der US-Zölle zusätzlich in die EU kommen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit.

An der Verzollung der traditionellen Importmengen ändert sich demnach nichts. Sie werden von der EU als die Durchschnittsmengen der vergangenen drei Jahre definiert. So soll verhindert werden, dass auf Stahlimporte angewiesene Autobauer und Bauunternehmen unter den Schutzmaßnahmen leiden, weil sich die Preise erhöhen.

Fahrzeugherstellerverband verärgert

Der europäische Fahrzeugherstellerverband Acea zeigte sich allerdings dennoch verärgert und betonte, dass angesichts einer steigenden Stahlnachfrage trotz der Freimengen mit steigenden Preisen zu rechnen sei. "Diese Maßnahmen werden unsere Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen", kommentierte Acea-Generalsekretär Erik Jonnaert. In Europa seien die Stahlpreise schon jetzt sehr hoch.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach hingegen von einer Entscheidung, die das richtige Gleichgewicht zwischen den Interessen der europäischen Stahlproduzenten und Stahlkonsumenten herstellen solle. "Die US-Zölle auf Stahlprodukte verursachen eine Umlenkung der Handelsströme, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitern ernsthaften Schaden zufügen könnte", erklärte sie. Der EU sei deswegen nichts anderes übrig geblieben, als mit vorläufigen Schutzmaßnahmen zu reagieren.

Bereits im Juni hatte die EU-Kommission Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder in Kraft gesetzt. Auch sie sind eine Reaktion auf die Einführung von US-Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die von den Europäern als nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO angesehen werden.

"Nationale Sicherheitsinteressen"

US-Präsident Donald Trump begründet die Zusatzzölle "mit nationalen Sicherheitsinteressen". Die EU hält das jedoch für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es eigentlich nur darum geht, US-Herstellern Vorteile zu verschaffen.

Die jetzt eingeführten EU-Schutzzölle sind sogenannte vorläufige Maßnahmen, die höchstens 200 Tage in Kraft bleiben können. Dauerhafte Schutzmaßnahmen könnten nach dem endgültigen Abschluss der derzeitigen Marktuntersuchung beschlossen werden. Diese soll nach Angaben aus der EU-Kommission spätestens Anfang des kommenden Jahres enden.

Grund für die vorläufigen Maßnahmen sind Zwischenergebnisse. Sie zeigen deutlich, dass wegen der im März eingeführten US-Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent mehr ausländische Stahlerzeugnisse in die EU gelenkt werden. Betroffen von den vorläufigen Maßnahmen sind 23 von 28 untersuchten Produktkategorien.

 

(APA/dpa-AFX)