Die Liste Pilz begründet den Rauswurf von Martha Bißmann mit der Weitergabe vertraulicher Informationen. Sie weist das zurück. Um welche Informationen es geht, bleibt geheim.
Warum wurde Martha Bißmann aus dem Klub der Liste Pilz geworfen? Die offizielle Begründung: Sie habe wiederholt vertrauliche Informationen an Dritte weiter gegeben. Aber was sind das für Informationen? Das bleibt geheim. "Ich verrate es Ihnen deswegen nicht, weil ich dieses Spiel nicht mitmache. Aber es gibt diese Unterlagen", sagte Klubobmann Wolfgang Zinggl in der Nacht auf Freitag in der "Zib 24". Er gibt nur Hinweise: Der Klub habe einen Brief von einem Anwalt bekommen, in dem vertrauliche Zitate und Informationen aus der letzten Klubsitzung gestanden seien. Die hätten nur von Martha Bißmann sein können. Dann sei die Zeit reif, zu überlegen, "was wir tun", so Zinggl.
Die Liste Pilz hat Martha Bißmann am Donnerstag aus dem Klub ausgeschlossen. Sie bleibt "wilde Abgeordnete" und kann damit weiter Reden halten, aber keine Anträge einbringen oder in Ausschüssen mitstimmen.
Bißmanns Rauswurf folgt auf wochenlange Querelen im Klub. Die steirische Abgeordnete war in Ungnade gefallen, weil sie sich geweigert hatte, auf ihr Nationalratsmandat zu verzichten, um Peter Pilz den Weg zurück ins Parlament zu ebnen. Pilz hatte das Mandat im Herbst wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung nicht angenommen, daraufhin war Bißmann nachgerückt. Als sich Pilz' Rückkehr abzeichnete, hatte sich Bißmann geweigert zu gehen. Die Folge: erste Drohungen seitens des Klubs mit Rauswurf.
Bißmann: "Systematisches Mobbing"
Sie spricht deshalb von "systematischem Mobbing". Die Androhung des Rausschmisses sei über mehrere Wochen hindurch auf der Tagesordnung jeder Klubsitzung gestanden. Sie sei unter dem ständigen Druck gestanden, "bei jedem falschen Sager, bei jeder Handlung, die den Interessen der Führung" durch Rossmann, Zinggl und Pilz nicht passen, sofort ausgeschlossen zu werden. "Das war mir zu viel", sagte sie am Donnerstag. Im Klub würden "leider Intrigen und Machtspiele dominieren", so Bißmann.
Das bestreitet Klubobmann Zinggl. Es sei die wiederholte Weitergabe von Informationen gewesen, die zum Ausschluss geführt habe. "Wir haben Martha Bißmann wiederholt und schon sehr lange immer wieder Chancen eingeräumt, ihr Verhalten zu ändern", sagte er in der Zib 24. Bißmann weist die Anschuldigungen zurück und sagt, das sei ein Vorwand, um sie loszuwerden. Sie wisse nicht, welche Unterlagen gemeint seien, so Bißmann. Zinggl sieht das anders: Sie wisse "sehr genau", um welche Unterlagen es gehe. Sie habe sich "für ihr Verhalten entschuldigt und wiederholt versprochen, es nicht mehr zu tun."
(bin)
