Die von der Liste Pilz ausgeschlossene Abgeordnete überlegt Kooperationen im Parlament. Ihre Ex-Kollegin Holzinger betont: Der Rauswurf "wurde ohne mich getroffen".
Die aus der Liste Pilz ausgeschlossene Abgeordnete Martha Bißmann will sich im Nationalrat weiter um grünaffine Themen kümmern. Sie werde umgehend das Gespräch mit den anderen Fraktionen suchen, um Kooperationen auszuloten, sagte sie am Freitag. Denn Bißmann, die in der aktuellen Legislaturperiode die erste "wilde" Abgeordnete ist, darf dementsprechend auch als Einzelne im Hohen Haus keine Anträge einbringen und keine Anfragen an die Regierung stellen. Dafür sind fünf Unterschriften nötig.
Bißmann hat sich in ihrer bisherigen Zeit im Parlament auf Umwelt- und Klimafragen spezialisiert und will diese Themen weiter vertreten. Die Inhalte, die sie einbringen werde, wolle sie mit "grünaffinen Gruppen" abstimmen, etwa mit NGOs und grünen Ortsgruppen. Ob sie auch der grünen Partei - die seit der letzten Nationalratswahl nicht mehr im Parlament vertreten ist - beitreten werde, habe sie sich noch nicht überlegt, sagte Bißman.
Bißmann-Ausschluss ohne Holzinger
Unterdessen sorgt der Rauswurf Bißmanns auch in ihrer "alten Heimat" weiter für Gesprächsstoff. So veröffentlichte Daniela Holzinger auf ihrer Facebookseite eine "Klarstellung". Konkret: "Der Beschluss des Klubs, Martha Bißmann auszuschließen wurde ohne mich getroffen. Ich war bei der betreffenden Sitzung terminbedingt verhindert."
Sie könne zwar nachvollziehen, so Holzinger - die im Oktober 2013 für die SPÖ in den Nationalrat eingezogen ist, am 28. Juli 2017 dann ihren Wechsel zur Liste Pilz bekanntgab -, dass es "abermals Grund zur Verärgerung über die klubinterne Zusammenarbeit" mit Bißmann gab. Allerdings: "Ein Ausschluss ist damit aber für mich nicht ausreichend begründbar." Immerhin hätten die Abgeordneten dem Auftrag der Wähler nachzukommen und dieser sei nun mal an acht und nicht an sieben Mandatare ergangen.
Zwar akzeptiere sie die Entscheidung der sechs übrigen Klubmitglieder, meinte Holzinger, die am 1. Juni 2018 aus der Liste Pilz ausgetreten ist. Sie wolle es sich aber nicht nehmen lassen, Bißmann "für ihren aufrichtigen Einsatz" zu danken.
>>> Zum Facebook-Posting von Daniela Holzinger
(hell./APA)
