Die Mineralöl-Steuer könnte 2011 und 2012 zum je fünf Cent erhöht werden, plant ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Für eine gleichzeitige Senkung der Lohnnebenkosten sei aber "wenig Spielraum".
ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner konkretisiert die Pläne seiner Partei in puncto Anhebung der Energiesteuern: Die Mineralölsteuer (MöSt) könnte ab 2011 stufenweise erhöht werden. Wie er im "Wirtschaftsblatt" ankündigt, könnten im ersten Jahr fünf Cent pro Liter aufgeschlagen werden. Ein Jahr danach sollen weitere fünf Cent folgen. Das könnte gesamt eine Milliarden an Steuern bringen.
Kaum Chancen für Lohnnebenkostensenkung
Bei der Senkung der Lohnnebenkosten sieht er hingegen "sehr wenig Spielraum". "Es ist eine Illusion, dass bei steigender Arbeitslosigkeit und bei steigendem Druck auf die Sozialversicherungsbeiträge ein großer Ansatz zur Senkung der Lohnnebenkosten gefunden werden kann", sagte Mitterlehner.
(Ag./Red)