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Hofer zu schwankendem Juncker: "Werde ihn nicht kritisieren"

Hofer in der ZiB2 am 24. Juli 2018
Hofer in der ZiB2 am 24. Juli 2018(c) Screenshot: ORF TvThek
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Der Verkehrsminister sieht in der Rücktrittaufforderung an EU-Kommissionschef Juncker durch FPÖ-Generalsekretär Vilimsky keinen Fehler. Und er rechtfertigt den Zwölfstundentag sowie die Tempo-140-Teststrecken.

Ab 1. August darf auf zwei Teststrecken in Österreich Tempo 140 gefahren werden. Und zwar auf rund 88 Kilometern zwischen Melk und Oed sowie auf 32 Kilometern zwischen Haid und Sattledt. Auf letzterer Strecke erspart man sich mit 140 km/h knapp zwei Minuten, allerdings, so Kritiker, würden dabei um 20 Prozent mehr Schadstoffe ausgestoßen.

Darauf angesprochen, sagte der zuständige Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) am Dienstagabend in der „ZiB2“: „Was die Schadstoffe anbelangt, das werden die Messungen ergeben, die wir durchführen werden, aber ich möchte eines sagen: Wir bauen mit Milliardensummen Autobahnen und es hat sich auch die Art und Weise, wie Autos gebaut werden völlig verändert.“ Fahrzeuge und Fahrbahnen seien sicherer geworden, während das Tempolimit seit den 1970er Jahren bei 130 stagniere.

„Ganz wesentlich bei der Frage der Belastung“, sei laut Hofer die Frage: „Kann der Verkehr flüssig gehalten werden?“ Denn ständiges Beschleunigen und Verzögern würde schlechtere Werte hervorrufen, daneben mitunter auch der Reifenabdruck. Auf den Teststrecken werden Schadstoff- und Lärmwerte gemessen werden, kündigte der Minister an. Auch werde überprüft, ob die Autofahrer noch schneller als die nun erlaubten 140 km/h fahren würden. „Das möchte ich nämlich nicht.“ Aber: „Autobahnen, das ist meine feste Überzeugung, sind dafür gebaut worden, dass man zügig voran kommt – nicht, dass man rast.“

Ob er seine Entscheidung zu Tempo 140 letztlich in Absprache mit den Ländern treffen werde? Hier verneinte Hofer im ORF. Er habe zwar ein sehr gutes Arbeitsverhältnis mit den neun Bundesländern, in diesem Fall obliege die Entscheidung aber dem Minister: „Bei dieser Frage muss die Bundesregierung entscheiden und das wird auch so geschehen.“

Zwölfstundentag: "Vieles nicht Tatsachen entsprochen"

Da Hofer neben seiner Funktion als Verkehrs- und Infrastrukturminister auch das Amt des Regierungskoordinators inne hat, wurde er im ORF auch auf den Zwölfstundentag angesprochen. Warum dieser so schnell durch das Parlament gepeitscht wurde? „Weil vieles nicht den Tatsachen entsprochen hat“, meinte Hofer dazu. „Ich glaube, dass alles das, was man jetzt befürchtet, sich dann auch ganz anders darstellen wird.“

Zu den Alkoholismus-Vorwürfen und Rücktrittsaufforderungen von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky gegenüber EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, wurde Hofer letztlich auch noch befragt. Ob Vilimsky da einen Fehler gemacht habe? Immerhin begründete Juncker sein Schwanken beim Nato-Gipfel mit einem Ischias-Problem. Hofer dazu: „Das möchte ich nicht sagen.“ Vilimsky habe als Generalsekretär andere Aufgaben als er als Minister. Und als solcher – also Minister – wolle er „keine persönlichen Angriffe reiten“. „Ich in meiner Funktion werde den Präsidenten nicht kritisieren.“

>>> Hofer in der "ZiB2"

(Red.)