Kann man von 150 Euro im Monat leben? Sozialministerin Hartinger-Klein (FPÖ) bejahte dies indirekt in einem Interview. SPÖ-Politiker gaben sich fassungslos: Die Armutsgefährdungsschwelle liege bei 1238 Euro.
Die SPÖ kritisierte am Donnerstag erneut die Sozialpolitik der Regierung und insbesondere Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Anlass dafür war ein Auftritt der Ministerin auf "oe24.tv", bei dem sie am Dienstag die Frage, ob Menschen mit 150 Euro im Monat leben können, bejaht hatte.
Man werde trotz der geplanten Kürzung von der Mindestsicherung "leben können", sagte Hartinger-Klein. Auf die Bemerkung des Interviewers, "wenn man von 150 Euro leben kann", antwortete sie: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher."
Armutsgefährdungsschwelle bei 1238 Euro
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher zeigt sich fassungslos über diese Aussagen. Die "blaue Unsozialministerin" habe keine Ahnung von der Lebensrealität der Bevölkerung. "Man muss sich ja zunehmend fragen, was Hartinger-Klein eigentlich beruflich macht. Denn mit 'sozial' haben die Wortmeldungen der angeblichen Sozialministerin genau gar nichts zu tun. Sinnbildlich steht sie damit für eine FPÖ, die sich zwar soziale Heimatpartei nennt, aber in Wirklichkeit von der Lebensrealität der Menschen so viel Ahnung hat, wie Herbert Kickl von Philosophie", meinte Lercher, der Hartinger-Klein darauf hinwies, dass die aktuelle Armutsgefährdungsschwelle für einen Einpersonenhaushalt laut Statistik Austria bei 1238 Euro monatlich liege.
"Österreich bis zur Unkenntlichkeit zu verändern, ist offenbar das Ziel dieser Regierung", meinte SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer dazu in einer Aussendung. Er ortete außerdem "Feuer am Dach der Republik" und sah den sozialen Frieden gefährdet. Hartinger-Klein plane die "Demontage und Zerschlagung des österreichischen Sozialstaats", und zwar ohne mit der Opposition oder mit Sozialpartnern darüber zu verhandeln.
(APA)
