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Gespräche zwischen Kurden und Damaskus

Angehörig der syrischen Armee.REUTERS/Omar Sanadiki
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Vom Westen unterstützte Kurdenvertreter in Syrien kündigen »Demokratiefahrplan« an. Autonomie angestrebt.

Im verfahrenen Bürgerkrieg in Syrien hat die Nachricht vom Samstag Seltenheitswert. Einen „Fahrplan für den Weg zu einem demokratischen, dezentralisierten Syrien“ wolle man entwerfen, gaben Spitzenvertreter der syrischen Kurden gestern bekannt. Und zwar gemeinsam mit der Regierung in Damaskus. Man habe sich mit Vertretern des Regimes von Präsident Bashar al-Assad auf die Aufnahme von Gesprächen über ein Ende der Gewalt in Syrien verständigt. Dazu sei die Einsetzung von Ausschüssen vereinbart worden, teilte der maßgeblich von Kurden getragene Demokratische Rat Syriens (SDC) am Samstag mit.

Vorerst wurde die Nachricht von der Regierung in Damaskus nicht bestätigt. Die Kurden hatten erklärt, dass die Gespräche in der syrischen Hauptstadt auf Initiative der Assad-Regierung zustande gekommen waren. Es soll nicht das erste Treffen zwischen dem SDC und offiziellen Vertretern gewesen sein. In früheren Treffen habe man über die Instandsetzung lokaler Versorgungsleistungen gesprochen, hieß es.

Der SDC ist der politische Arm der von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Angesichts widersprüchlicher Äußerungen der US-amerikanischen Regierung zur Syrien-Politik sind die Kurden jedoch skeptischer gegenüber ihrem Verbündeten geworden. Aus der Sicht des SDC könnte es daher zunehmend sinnvoll erscheinen, in einen Dialog mit dem Assad-Regime zu treten.

Assad hat in der Vergangenheit stets die Rückeroberung jeglichen Territoriums angekündigt. Im Mai hat er jedoch erstmals Gespräche mit Kurdenvertretern für denkbar gehalten. Freilich sieht Damaskus die demokratischen Strukturen der Kurden im Nordosten – rund ein Viertel des Landes – nur als „temporäres“ Phänomen. Die in Syrien über Jahre hinweg systematisch verfolgten Kurden haben erklärt, keine Unabhängigkeit anzustreben, aber eine Vereinbarung, die ihnen ihre faktische Autonomie auch formell zusichert. In dem seit mehr als sieben Jahren anhaltenden Bürgerkrieg gewinnen die Truppen von Präsident Bashar al-Assad zunehmend die Oberhand. Das haben sie vor allem der Unterstützung Russlands zu verdanken.

Unterschiedliche Zukunftsvisionen. Ein Analyst des Thinktanks International Crisis Group warnte indes vor voreiligen Schlüssen. Es sei schwer abzusehen, wie die Kriegsparteien eine substanzielle Einigung erreichen könnten, sagte Noah Bonsey zur Nachrichtenagentur Reuters. „Es gibt eine große Kluft zwischen den beiden Seiten, wie die Zukunft dieser Region aussehen soll.“
[ON8R0]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.07.2018)