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Norbert Hofer versucht sich als Anti-Vassilakou der Autofahrer

PILOTPROJEKT TEMPO 140: HOFER / FIALA
PILOTPROJEKT TEMPO 140: HOFER / FIALAAPA/BMVIT/MIKE RANZ
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Tempo 140 wird das Autofahren weder sicherer noch billiger machen. Raser und Drängler gehören nicht ermutigt – sondern drakonisch bestraft.

Wir werden uns wundern, was alles möglich ist. Norbert Hofer hat das im Wahlkampf für das Amt des Bundespräsidenten 2016 im Fernsehen gesagt. Daraus wurde dann ein geflügeltes Wort – für seine Fans und seine Gegner. Und es stimmt auch, wir wundern uns. Wir hätten uns nicht gedacht, dass man das Tempolimit auf der Autobahn einfach so erhöhen kann. Klar, technisch ist das möglich. Man muss am Gesetz drehen und ein paar Taferln aufstellen. Aber in den vergangenen Jahren kannten die Tempolimits nur eine Richtung: nach unten. Theoretisch, weil vorgegeben. Und praktisch, weil Stau.

Leider müssen wir uns aber auch über die konkrete Maßnahme wundern. Zehn Stundenkilometer mehr auf der Autobahn? Was soll das bringen? Wer soll davon profitieren? Gibt es keine größeren Probleme in der Verkehrspolitik?

Hofers Schritt ist, was es ist: Symbolpolitik vom Feinsten, die am Stammtisch polarisiert. „Endlich tut einer mal was für die Autofahrer“, heißt es dort. Und so gesehen ist Hofers Experiment sehr treffsicher: Militante Radfahrer, Umweltschützer und Autogegner wählen tendenziell nicht die FPÖ. Für diese Feststellung braucht es keine Umfragen. In Wien wird 2020 gewählt. Und Hofer eröffnet am Donnerstag auf zwei Autobahnteilstücken in Ober- und Niederösterreich den Wahlkampf.

Die Botschaft ist klar, deutlich und bis nach Wien Neubau zu vernehmen: „Maria, wir kommen!“ Die FPÖ positioniert sich als radikale Opposition zu einer Verkehrspolitik, die das Auto als Feind betrachtet – wohl wissend, dass viele Wähler zwar theoretisch schon irgendwie für Umweltschutz und Radwege sind, in der Praxis aber trotzdem ungern im Stau stehen oder stundenlang Parkplatz suchen. Ironischerweise erreicht Hofer so sogar jene durch Migration geprägten Schichten, in denen der 3er-BMW zum guten Ton gehört.

Das kann man so machen. Muss man aber nicht. Hofer ist erst kurz im Amt. In seiner Brust schlägt noch das Oppositionsherz. Das ist verständlich. Einer ernsthaften Verkehrspolitik ist es aber nicht zuträglich. Wenn Hofer diesen Kurs weiterfährt und sich quasi als Anti-Vassilakou der Autofahrer positioniert, wird er die Stimmung auf der Straße nur anheizen und die Kluft vergrößern, die eine vernünftige Diskussion verhindert.

Österreich ist ein Autoland. Mit einem großartigen Straßennetz und einer starken Zulieferindustrie – von der mehr als 300.000 Arbeitsplätze abhängig sind. Die Zweite Republik ist quasi mit dem Automobil aufgewachsen. Mag sein, dass die emotionale Bindung an das Gefährt deswegen so stark ist. Heute betrachten wir leider die Vorteile des Autos längst als selbstverständlich – und beklagen zu häufig die Nachteile. Aber Tempo 140 auf der Autobahn wird kein einziges Problem des modernen Autofahrers lösen. Es wird das Autofahren weder sicherer noch billiger machen.


Theoretisch würde es eine Autofahrt zwar verkürzen, aber genau das ist der Punkt. Schneller fahren. Darum soll es gehen. Und das transportiert genau die falsche Einstellung. Das ist die Denke der Raser und Drängler. Das spricht den temperamentvollen Mustang-Fahrer an, der die Familienmutter vor ihm beschimpft, weil sie bei Dunkelgelb nicht rasch noch abgebogen ist – und dann demonstrativ mit 80 durch die 30er-Zone brettert, um zu zeigen, was er kann. Tempo 140 taugt dem Raser im Leasing-Audi, der so dicht auffährt, dass er dem Hund im Kombikofferraum vor ihm in die Augen sehen kann.

Solche Verkehrsteilnehmer darf die Politik genauso wenig ermutigen wie selbstgerechte Radfahrer, die eine rote Ampel maximal als Empfehlung betrachten. Der kleinste gemeinsame Nenner auf der Straße und in der Politik sollte die Sicherheit sein, egal, ob man lieber per Pick-up-Truck oder Tretroller unterwegs ist. Verkehrsminister Hofer kann seinen Test ja machen.

Aber vielleicht sollte er als zweites Experiment jedem Raser 500Euro pro Stundenkilometer über dem Limit abnehmen. Und Alkolenker gleich bundesweit auf Lebenszeit aus dem Verkehr ziehen. Das wäre vielleicht unpopulär, aber sicher sinnvoll. Und wundern würden wir uns auch.

E-Mails an: nikolaus.jilch@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.07.2018)