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"Dumpf rassistisch": Neos fordern Rücktritt von EU-Mandatarin der ÖVP

Das Facebook-Posting von Claudia Schmidt
Das Facebook-Posting von Claudia Schmidt(c) Screenshot
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"Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben", schrieb Claudia Schmidt auf Facebook. Neos und SPÖ sind empört, die ÖVP pocht auf den Widerruf und droht mit "Konsequenzen".

Die Europasprecherin der Neos, Claudia Gamon, fordert den Rücktritt der ÖVP-EU-Abgeordneten Claudia Schmidt. Der Grund: Gamon ortet einen "schweren Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz" durch ein Posting ihrer Kollegin von der Volkspartei.

So schrieb Schmidt auf ihrer Facebook-Seite einen langen Eintrag, in dem sie auf das Thema Migration einging. Dort hielt sie unter anderem fest: "Wenn wir aber unsere Gesellschaft so wie sie ist bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv zu glauben, dass ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit einen positiven Beitrag für Europa leisten können. Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben."

Der "massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken" sei "ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren" in Europa, so Schmidt weiter. Und: "Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind kompatibel mit unserer Kultur." Die "Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotential dieser Kulturen" sei bekannt, fügte die Mandatarin noch hinzu.

Gamon: "Kannte man von Parteien am rechten Rand"

Gamon fordert nun ein Einschreiten der ÖVP oder ihrer Delegation im EU-Parlament gegen den "dumpf rassistischen" Beitrag. Schmidt solle zurücktreten. Delegationsleiter Othmar Karas sowie Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz müssten sich von den Äußerungen distanzieren. Schmidt habe sich in einer Art und Weise über Menschen aus Afrika und Muslime geäußert, "wie man das bisher nur von extremen Parteien am rechten Rand kannte", so Gamon.

Auch Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger reagierte am Freitag: "Ist das das Gesicht der neuen ÖVP? Derartige Aussagen zeugen nicht nur von einer zutiefst rassistischen Grundhaltung, sondern auch von einem mangelnden Verständnis der herrschenden Verhältnisse und deren Ursachen. (...) Wenn die ÖVP noch einen Funken Anstand und Haltung hat, dann muss sie jetzt handeln."

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried meldete seinerseits scharfe Kritik an Schmidts "von rassistischen Vorurteilen strotzendem Beitrag" an.

ÖVP will Widerruf und droht mit "Konsequenzen"

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und EU-Delegationsleiter Karas meldeten sich am Freitag schließlich ihrerseits zu Wort. In einer knappen Aussendung forderten sie einen Widerruf und eine Entschuldigung von der Parteikollegin, ansonsten drohten ihr "Konsequenzen".

"Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile", er müsse daher gelöscht werden, forderten Nehammer und Karas.

Das Facebook-Posting von Claudia Schmidt:

(Red/APA)