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Italien fordert EU-Kommission auf, Lösung für Migrantenschiff zu finden

Malta und Italien wollen aus dem Meer gerettete Migranten nicht mehr aufnehmen.
Malta und Italien wollen aus dem Meer gerettete Migranten nicht mehr aufnehmen.REUTERS
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Die Regierung in Rom fordert die EU-Kommission auf, Länder zu finden, die gerettete Bootsflüchtlinge aufnehmen. Italien und Malta haben ihre Häfen für Migrantenschiffe geschlossen.

Italien sieht im Streit um 177 Migranten an Bord eines italienischen Küstenwachen-Schiffs die EU-Kommission am Zug. Das Außenministerium habe die Kommission offiziell dazu aufgefordert, sich dem Thema anzunehmen, hieß es in einer Mitteilung von Sonntagabend.

Die Regierung in Rom halte es nach dem EU-Gipfel Ende Juni für "unerlässlich", dass die EU-Kommission Initiative ergreife und Mitgliedsstaaten ausmache, die bereit seien, die im Meer Geretteten aufzunehmen.

Malta und Italien schotten sich ab

Seit Antritt der neuen populistischen Regierung im Juni werden immer wieder Schiffe mit geretteten Migranten tagelang im Mittelmeer blockiert. Neben Italien weigert sich auch Malta, ihre Häfen für sie zu öffnen. Die beiden Länder handelten in den vergangenen Wochen mehrmals ad hoc mit anderen EU-Staaten die Verteilung der Menschen aus.

Hilfsorganisationen kritisieren diese Vorgehensweise nicht nur, weil die geretteten und oft traumatisierten und geschwächten Menschen lange auf Schiffen im Meer ausharren müssen. Sie befürchten auch, dass durch die Ungewissheit über einen sicheren Hafen die Bereitschaft der Schiffskapitäne, Rettungen zu übernehmen, sinkt.

Die "Diciotti" hatte am Donnerstag 190 Migranten von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Die "Diciotti" sollte die anderen Migranten nach Malta bringen. Dafür wurde ihr aber von Malta die Erlaubnis verweigert.

Drohung Libyen

Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte am Wochenende gedroht, die Menschen zurück nach Libyen zu bringen, sollte Europa keine Lösung finden. Die Rückführung in ein Land wie Libyen, in dem Migranten Missbrauch und Folter befürchten müssen, würde aber internationales Recht brechen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Sonntag gefordert, dass keine Schiffe mehr in Europa anlegen dürften. Kurz zeigte Verständnis für Malta und meinte in einem Telefonat mit dem maltesische Regierungschef Joseph Muscat , dass auch andere EU-Länder Schiffe aus Nordafrika nicht einfach anlegen lassen sollten.

(APA/dpa)