Die Liste Pilz hat zwar mit Maria Stern eine neue Parteichefin, aber doch noch keinen neuen Namen. Bei der Wien- und EU-Wahl will die von Peter Pilz gegründete Liste antreten.
Die Liste Pilz durchläuft eine neue Entwicklungsstufe: Nachdem Listengründer Peter Pilz die Parteileitung an Maria Stern übergab, verschwindet auch sein Name aus dem Namen der Partei. Oder: sollte er. Denn bisher konnte sich die neue Parteiführung - Pilz bleibt die Nummer zwei in der Partei - zwar auf eine Auswahl, aber noch nicht auf einen definitiven Namen für die "neue" Liste Pilz einigen.
"Als gewesener Parteiobmann beginne ich", leitete Pilz die Pressekonferenz am Dienstag ein, um die am Vortag vom Parteivorstand gewählte Parteichefin vorzustellen. Die Liste habe "ein schwieriges Dreivierteljahr" hinter sich: "Wir haben die Chance, uns jetzt nach den Lehrmonaten ordentlich aufzustellen." Man wolle eine "wesentliche Rolle" in einem "Herbst der Opposition" spielen und "hochprofessionell dafür sorgen", dass die Regierung kontrolliert werde.
Liste stellt sich in Wien und für Brüssel zur Wahl
Aber auch bei den kommenden Wien- und EU-Wahlen wolle die Liste antreten, später auch in der Steiermark und in Oberösterreich. Stern werde die Strukturen dafür schaffen - die Partei werde Landesorganisationen entwickeln und sich "Schritt für Schritt" öffnen. Aktuell habe die Liste Pilz 25 Mitglieder: "Diejenigen, die sich engagieren, werden mitbestimmen", meinte Pilz.
Ansonsten gab es wenig Konkretes zur Partei: Stern erklärte, sie stelle sich die Partei als Vehikel vor, um der Zivilbevölkerung zu helfen, sich Gehör zu verschaffen - mehr dazu werde es "an anderer Stelle" geben. Die Parteizentrale in der Wiener Rahlgasse verstehe sie mehr als "Agentur für politische Kommunikation".
Als ersten inhaltlichen Arbeitsschwerpunkt nannte Stern die Kindesunterhaltssicherung - ihr "Herzensthema", das als Best-Practice-Beispiel für die Arbeit der Partei dienen soll. Die Liste Pilz wolle die Regierung dazu bewegen, dass es am "1. Juni 2019 keine Kinderarmut mehr in Österreich" gebe - eine Erinnerung an das Versprechen aller Parteichefs im Wahlkampf 2017, sich für einen Mindestunterhalt einzusetzen.
"Keine große Konfliktlöserin"
Sterns Übernahme der Partei war seit Juni vorbereitet worden und entstand aus internen Querelen in der Liste Pilz, weil Peter Pilz nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurück ins Parlament wollte. Die Frauenaktivistin Stern gab ihr Nationalratsmandat damals an Pilz weiter - nachdem Peter Kolba sein Mandat für die Liste Pilz wegen des Streits mit Martha Bißmann zurückgelegt hatte.
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Bißmann war wegen des Mandatsverzichts von Pilz im November 2017 für die Liste Pilz ins Parlament nachgerückt; sie weigerte sich, ihren Sessel für Pilz zu räumen, als dieser wieder ins Parlament kommen wollte - die Ermittlungen gegen ihn wegen sexueller Belästigung waren im Mai wegen Verjährung eingestellt worden. Bißmann verließ schließlich Partei, dann wurde sie aus dem Klub geschmissen - und ist nun wilde Abgeordnete.
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Die konfliktgeplagte Partei habe mit Stern nun eine Anlaufstelle für etwaige Querelen, betonten die Parteichefin und ihr Stellvertreter - auch wenn Stern zugab, "keine große Konfliktlöserin" zu sein.
Stern soll künftig Pilz' Obmanngehalt erhalten, für die stellvertretende Parteiführung soll Pilz kein Geld bekommen.
(epos)
