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Udo Landbauer steht vor einem Comeback

Dem politischen Comeback von Udo Landbauer steht seit Freitag nichts mehr im Weg.
Dem politischen Comeback von Udo Landbauer steht seit Freitag nichts mehr im Weg.(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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Das Verfahren gegen die Germania wurde eingestellt.

Wien/St. Pölten. Dem politischen Comeback von Udo Landbauer steht seit Freitag nichts mehr im Weg – jedenfalls aus Sicht der FPÖ, deren Spitzenkandidat er bei der niederösterreichischen Landtagswahl im Jänner war. Denn die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat das Verfahren gegen die Germania Wiener Neustadt, Landbauers Burschenschaft, eingestellt.

In Liederbüchern der Germania fanden sich antisemitische und die NS-Zeit verherrlichende Texte. In den beschlagnahmten Exemplaren waren diese Passagen allerdings geschwärzt. Das Buch war zuletzt 1997 gedruckt worden. Sollte es sich damals um Wiederbetätigung gehandelt haben, wäre das inzwischen verjährt. Wann die ungeschwärzte Version den Germania-Mitgliedern zuletzt vorgelegt wurde, lässt sich nicht mehr klären. „Mangels vorliegender Beweise für eine propagandistische Wiedergabe der strafrechtlich relevanten Textpassagen [...] und aufgrund des Umstandes, dass trotz einer chemischen Analyse der Zeitpunkt der Schwärzung [...] nicht mehr exakt und damit eine Beweismittelfälschung in Bezug auf das Ermittlungsverfahren nicht mit der für das Strafverfahren erforderlichen Sicherheit festgestellt werden konnte, wurde auch das Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter [...] eingestellt“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

ÖVP bleibt auf Distanz

Kurz nach der Landtagswahl hatte Landbauer alle politischen Funktionen und die Mitgliedschaft in der Germania zurückgelegt. Mit der Einstellung des Verfahrens stehe ihm die Rückkehr offen, sagte FPÖ-Landesparteichef Walter Rosenkranz. Wie man hört, könnte Landbauer Klubchef im Landtag werden. In die Landesregierung dürfte kein Weg mehr führen. Denn die niederösterreichische ÖVP bleibt auf Distanz: Landbauer habe mit seinem Verhalten die Basis für eine Zusammenarbeit in der Regierung „zunichte gemacht“. 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.08.2018)