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EU bereitet im Geheimen europaweite Netzsperren vor

bereitet Geheimen europaweite Netzsperren
(c) Bruckberger
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Um Kriminalität im Internet zu bekämpfen plant der EU-Ministerrat neue Maßnahmen. Dazu zählen auch europaweite Sperren gegen Inhalte mit Kinderpornos. Einige EU-Länder setzen bereits solche Filter ein.

Während in Deutschland die Kinderporno-Websperren ad acta gelegt wurden, bereitet der EU-Ministerrat eine europaweite Zensurmaßnahme vor, wie ein internes Dokument (PDF-Download) zeigt, das dem Arbeitskreis gegen  Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) zugespielt wurde. Allgemein geht es um die Bekämpfung von Cyberkriminalität. Auf Seite 5 des Dokuments wird aber der Einsatz von Filtersystem gegen Inhalte mit Kindesmisshandlung als kurzfristige Maßnahme beziehungsweise Kinderpornos genannt. Mittelfristig werden auch sogenannter "Cyber-Patrouillen" geplant, um Online-Verbrechen zu bekämpfen.

Für die Netzsperren sollen Filter des europäischen CIRCAMP-Projekts eingesetzt werden. Es will einen einheitlichen Rahmen für nationale Gesetze der EU-Staaten zur Umsetzung von Webfiltern liefern. Konkret gibt es bereits den Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter (CSDAADF), der bereits von Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Italien und der Schweiz angewendet wird.

(db)