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Migrantenschiffe: EU könne nicht immer von Fall zu Fall entscheiden

Die aus Seenot geretteten Migranten mussten auf der "Diciotti" tagelang ausharren, bevor sie an land gehen durften.
Die aus Seenot geretteten Migranten mussten auf der "Diciotti" tagelang ausharren, bevor sie an land gehen durften.REUTERS
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Ein Kommissionssprecher fordert eine längerfristige Lösung. Man werde für die nächste Ratssitzung einen Vorschlag erarbeiten.

Die EU-Kommission hat eine strukturelle, vorhersehbare und nachhaltige Lösung für im Mittelmeer gerettete Migranten gefordert. "Dieses Problem kann nicht nur von Fall zu Fall gelöst werden", sagte ein EU-Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Die am Wochenende gefundene Lösung für die Migranten des italienischen Rettungsschiffs "Diciotti" begrüße die EU-Kommission.

"Wir können nicht immer auf Solidarität des guten Willens warten", betonte der EU-Kommissionssprecher. Die EU-Kommission werde weiter an einer Lösung in Hinblick auf die nächste Ratssitzung im September arbeiten. Angesprochen darauf, dass sich die italienische Regierung angeblich nicht mehr an die EU-Kommission wenden will, sondern mit den EU-Staaten direkt über eine Flüchtlingsverteilung reden will, sagte der Sprecher, dass die EU-Kommission weiter zu einer Lösung beitragen wolle. "Wir brauchen eine gemeinsame Antwort."

Der Sprecher verwies zudem auf die jüngsten Aussagen von EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Dieser hatte sich gegen Kritik italienischer Regierungspolitiker verwehrt. Italiens Politiker müssten einsehen, "dass sie nicht allein sind, dass Europa ihnen zu helfen versucht", sagte Avramopoulos am Sonntag. "Im Gegenteil, wer die EU angreift, schießt sich damit selbst ins Knie." Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega Nord und Vize-Regierungschef Luigi Di Maio hatten der EU im Flüchtlingsstreit zuvor damit gedroht, Italiens Beitragszahlungen zu kürzen.

(APA)