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Italien will Änderung von Rettungs-Mission "Sophia"

Die Diciotti, ein Schiff der italienischen Küstenwache, war zuletzt in den Schlagzeilen, weil Italien die darauf aufgenommen Migranten nicht an Land lassen wollte.
Die Diciotti, ein Schiff der italienischen Küstenwache, war zuletzt in den Schlagzeilen, weil Italien die darauf aufgenommen Migranten nicht an Land lassen wollte.APA/AFP/ALESSANDRO FUCARINI
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Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wien verlangt Italien, nicht mehr alleine die Last der Mission zu tragen.

Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag in Wien will Italien einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der EU-Mission "Sophia" zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität über das Mittelmeer unterbreiten. Italien dürfe nicht mehr als exklusiver Landungsort für im Mittelmeer gerettete Migranten betrachtet werden, verlautete aus dem Verteidigungsministerium in Rom.

Angesichts der Einigung beim EU-Gipfel im Juni müsse es zu einer Änderung des "operativen Plans" der "European Union Naval Force Mediterranean (Eunavformed) Operation Sophia", kommen. Italien wolle nicht mehr allein die Last der Mission tragen, sondern sie mit den anderen EU-Staaten teilen, verlautete es aus dem italienischen Verteidigungsministerium in Rom. Italien wird in Wien von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta vertreten sein.

Verbot für NGO-Schiffe nur als Anfang

Die italienische Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega hatte NGO-Rettungsschiffen im Juni die Einfahrt in Italiens Häfen verboten. Dieses Verbot will Innenminister Matteo Salvini nun auch auf die Schiffe offizieller internationaler Missionen im Mittelmeer ausweiten, um den Druck auf die anderen EU-Staaten zu erhöhen, Flüchtlinge zu übernehmen.

Aufgabe der EU-Mission im Mittelmeer ist in erster Linie der Kampf gegen Schlepper. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet.

(APA)