Ab morgen beraten EU-Minister in Wien über Syrien, Ukraine und transatlantische Beziehungen.
Wien. Informelle EU-Treffen haben den Vorteil, dass bei ihnen Ideen diskutiert und nicht sofort beschlossen werden müssen. Umso offener kann der Dialog geführt werden. So wollen die EU-Außenminister am Donnerstag und Freitag in Wien über Vorschläge zur Verbesserung der transatlantischen Beziehungen diskutieren, bei denen sich auch die österreichische Gastgeberin Karin Kneissl einbringen möchte. Um das angespannte Verhältnis EU–USA zu verbessern, werden beispielsweise neue Kooperationsmöglichkeiten bei der Politik gegenüber Nordkorea gesucht. Aber auch die Spannungen zum von den USA aufgekündigten Iran-Abkommen stehen auf der Tagesordnung.
Um sich konstruktiv einzubringen, könnte die EU wieder eine Mittlerrolle zwischen den Großmächten einnehmen – etwa durch ein Treffen der 28 EU-Außenminister mit ihren Amtskollegen aus den USA und Russland, Mike Pompeo und Sergej Lawrow. Kneissl wird am Rande der UN-Generalversammlung am 25. September mit Pompeo zusammentreffen.
Am Freitag werden die Außenminister der Beitrittskandidaten – Albanien, Montenegro, Mazedonien, Serbien und Türkei – mit den Außenministern über ihre Annäherung an die EU beraten. An diesem Treffen wird auch Erweiterungskommissar Johannes Hahn teilnehmen. Für die Westbalkanländer werden die Beratungen am Freitagnachmittag eigens fortgesetzt. Dabei dürfte auch der umstrittene Vorschlag eines Gebietsabtauschs zur Lösung des Kosovo-Konflikts angesprochen werden.
Verteidigungsminister beraten
Die EU-Verteidigungsminister sind bereits am Mittwochabend in Wien eingetroffen. Sie werden sich heute, Donnerstag, mit Ideen von Verteidigungsminister Mario Kunasek für militärische Assistenzeinsätze an den EU-Außengrenzen befassen, aber auch mit Projekten im Rahmen der „Strukturierten Zusammenarbeit“ in der Sicherheitspolitik (Pesco). (wb/APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.08.2018)