Länger Tageslicht an Winterabenden? Einige EU-Mandatare haben sich dies zum Leibthema gemacht. Doch in den Details liegen einige Tücken.
Brüssel. Sollen weiterhin europaweit die Uhren am letzten Märzwochenende um eine Stunde vorgestellt werden? Ja, befinden rund 80 Prozent der Teilnehmer an einer Befragung durch die Europäische Kommission. Die „Westfalenpost“ berichtete am Mittwoch über dieses vorläufige Ergebnis, das in den kommenden Tagen von der Kommission in aller Form vorgestellt werden wird. Rund 4,6 Millionen Europäer hätten dem Bericht zufolge an der per Internet organisierten Konsultation teilgenommen. „Das ist die höchste Anzahl an Eingaben, die jemals bei uns eingegangen ist“, sagte der Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Die für dieses Dossier zuständige Verkehrskommissarin, Violeta Bulc, werde nun die anderen Kommissare informieren. Unter Berücksichtigung einer Entschließung des Europaparlaments, in welcher im Februar mit großer Mehrheit die Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung gefordert wird, werde die Kommission dann einen Vorschlag für das weitere Vorgehen machen.
Wie könnte dieses aussehen? Derzeit schreibt eine Richtlinie aus dem Jahr 2001 allen Mitgliedstaaten vor, dass sie am letzten Märzwochenende die Uhren eine Stunde vor- und am letzten Oktoberwochenende wieder eine Stunde zurückstellen müssen. Der Grund dafür, dass diese Frage von Brüssel aus koordiniert wird, liegt darin, dass es der gemeinsame Binnenmarkt nötig macht. „Das ordnungsgemäße Funktionieren bestimmter Sektoren, nicht nur der Sektoren Verkehr und Kommunikation, sondern auch anderer Industriesektoren, erfordert eine stabile und langfristige Zeitplanung“, heißt es in der Richtlinie.
Falls die Kommission nun also zu der Ansicht gelangt, dass die Konsultation den Willen der europäischen Völker ausreichend widerspiegelt, wäre es folglich angebracht, die Winterzeit (streng genommen: die astronomisch korrekte Normalzeit) abzuschaffen. Das würde die Einführung der dauerhaften Sommerzeit und folglich abends eine Stunde mehr Tageslicht bedeuten. Für eine solche Änderung müsste die Kommission dem EU-Parlament und dem Rat der EU (zuständige 28 Minister der Mitgliedstaaten) einen entsprechenden Novellierungsvorschlag vorlegen. Und hier beginnt die Sache, welche vor allem von deutschen und österreichischen Europamandataren mit großem Nachdruck betrieben wird, kompliziert zu werden.
Mehrheit von Deutschen
Denn während, aus nachvollziehbaren geografischen Gründen, vor allem die nordischen und baltischen Mitgliedstaaten für eine Abschaffung plädieren (Estland, Litauen, Schweden und Finnland haben sich bereits dementsprechend deklariert), gibt es auch Stimmen, die zu bedenken geben, dass nach so einer Änderung Kinder im Winter noch länger als bisher morgens im Dunklen zur Schule gehen müssten. Unklar ist vor allem die Haltung der südlicheren Staaten. Die Befragung gibt nämlich kein repräsentatives Bild der öffentlichen Meinung in Europa wieder: Rund drei Millionen Teilnehmer – damit die große Mehrheit – waren Deutsche.
Und so warnt der CDU-Abgeordnete Werner Langen vor überzogenen Erwartungen: Er könnte sich durchaus vorstellen, dass die Kampagne letztlich kurz vor der Europawahl erfolglos bleibe, weil sich plötzlich einige Regierungen daran erinnern, dass die bisherige Sommerzeitumstellung doch auch Vorteile hat.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.08.2018)
