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Türkei will EU-Beitrittsverhandlungen wieder aufnehmen

Kneissl hatte sich mehrmals für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Ankara und Wien eingesetzt.APA/ROLAND SCHLAGER
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Die Beziehungen seines Landes zur EU hätten sich zuletzt verbessert, sagt der türkische Außenminister bei seinem Besuch in Wien - und findet Lob für Amtskollegin Kneissl.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat die Bereitschaft seines Landes, die Beitrittsverhandlungen mit der EU wieder aufzunehmen, bekundet. Die Beziehung zwischen der EU und der Türkei hätten sich zuletzt wieder verbessert, betonte Cavusolgu am Rande des informellen EU-Außenministerrates am Freitag in Wien, zu dem auch die Außenminister der EU-Beitrittskandidatenländer eingeladen sind.

Die Atmosphäre sei derzeit "viel besser" und hätte sich über die letzten Monate verbessert, zeigte sich der türkische Außenminister vor Journalisten erfreut. Gleichzeitig versicherte er, dass sein Land - vor allem nach der Aufhebung des Ausnahmezustandes vor rund zwei Monaten - weiter Reformen vorantreiben werde.

Die Beziehungen zwischen der Union und der Türkei sind vor allem seit dem Putschversuch 2016 angespannt. "Wir haben keine Probleme mit der EU", sagte Cavusoglu dazu. Nur nach dem Putschversuch 2016 habe es einige Unstimmigkeiten gegeben - "die EU konnte einige unserer Maßnahmen nicht nachvollziehen", so der türkische Chefdiplomat. Die Türkei habe jedenfalls ein Interesse an "ausgeglichenen" diplomatischen Beziehungen mit allen Ländern.

Türkei will Bedingungen für Visaliberalisierung erfüllen

Für Österreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) fand Cavusgolu erneut Worte des Lobes. Sie sei "sehr aktiv" gewesen und habe seit ihrem Amtsantritt versucht, die Beziehungen zu Ankara zu normalisieren. "Ich weiß, sie ist hier dafür nicht besonders beliebt." Erst am Mittwoch hatte Cavusoglu erklärt, er rechne unter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft nicht mit der Aufnahme von Gesprächen zu weiteren Themenblöcken. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist einer der schärfsten Gegner eines Beitritt der Türkei zur EU, Kneissl hatte aber sich aber des Öfteren für eine Verbesserung des aufgeheizten Klimas zwischen Wien und Ankara eingesetzt.

Zugleich will die Türkei die ausstehenden Kriterien erfüllen, damit Türken ohne Visum in die EU Reisen können. Auch sollen die Gespräche über den Ausbau der Zollunion mit der EU wieder in Gang kommen. Im Gegenzug hofft die Türkei, dass es keine politischen Hindernisse für die Visumfreiheit gibt und dass die EU sie im Kampf gegen Terrororganisationen unterstützt. 

(APA)