Demos in Chemnitz: Tausende Teilnehmer am Samstag erwartet

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GERMANY-POLITICS-FARRIGHT-DEMONSTRATIONAPA/AFP/ODD ANDERSEN
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AfD, Pegida und das rechtspopulistische Bündnis "Pro Chemnitz" haben Kundgebungen angemeldet, auch eine Gegendemonstranttion soll es geben. Wegen des Polizei-Großeinsatzes wurde das Fußballspiel zwischen Dresden und dem HSV abgesagt.

Die sächsische Polizei geht bei den für Samstag in Chemnitz angemeldeten Demonstrationen und Versammlungen von einer Teilnehmerzahl "im unteren fünfstelligen Bereich" aus. Das sagte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie am Freitag in Dresden. Der Freistaat habe Unterstützung aus anderen Bundesländern angefordert und alle verfügbaren Kräfte bekommen. Auch Wasserwerfer und Reiter stünden bereit.

Die AfD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida haben zu einem Schweigemarsch aufgerufen, das rechtspopulistische Bündnis Pro Chemnitz hat ebenfalls eine Kundgebung angemeldet. Zudem soll es eine Gegendemonstration eines breiten Bündnisses unter dem Motto "Herz statt Hetze" geben.

Fußball-Spiel abgesagt

Das deutsche Fußball-Zweitliga-Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem Hamburger SV am Samstag (13.00 Uhr) ist wegen des Polizei-Großeinsatzes in Chemnitz abgesagt worden. Das teilten beide Clubs am Freitag mit. Hintergrund sind die für Samstag in Chemnitz angemeldeten Demonstrationen und Versammlungen. Um diese personell stemmen zu können, hatte die Polizei um eine Spielverlegung gebeten.

Das Spiel in der Dresdner DDV-Arena ist mit mehr als 30.000 Zuschauern ausverkauft. Eine Absicherung angesichts der Lage in Chemnitz sei somit nicht zu gewährleisten. Ein neuer Spieltermin steht noch nicht fest.

Gefälschte Papiere

Unterdessen wurden neue Details über den 22-jährigen Iraker bekannt, der an der Tötung eines 35-Jährigen Deutschen in Dresden beteiligt gewesen sein soll. Eine Untersuchung des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg habe ergeben, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente "Totalfälschungen" seien, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge äußerte sich zunächst nicht zu dem Bericht.

Laut Verwaltungsgericht Chemnitz hätte der Iraker bereits im Mai 2016 abgeschoben werden können. Eine Abschiebung nach Bulgarien wäre zulässig gewesen. Dies sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war.

Der Mann war zuerst in Bulgarien als Asylbewerber registriert worden. Das Bundesamt für Migration prüfe, warum die Abschiebung nicht erfolgt sei, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte, der Iraker habe sich zwei gefälschte Identitäten zugelegt. "Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs gewesen ist und dass sich der Mann zweimal in die Niederlande abgesetzt hat und auch mit zwei Identitäten unterwegs gewesen ist", sagte Lindholz "SWR Aktuell".

Die tödliche Messerattacke der beiden Asylbewerber war Anlass für rechtsgerichtete Demonstrationen am vorigen Sonntag und Montag. Aus diesen ergaben sich ausländerfeindliche Attacken. Wegen der Vorkommnisse riet das Schweizer Außenministerium zur Vorsicht. "#Deutschland: Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind", heißt es bei Twitter und auf der Webseite des Ministeriums mit den Reisehinweisen für Deutschland.

(APA)

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