ÖVP-Frauen fordern Rücktritt von Dönmez

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Innerparteiliche Kritik hagelt es für den ÖVP-Mandatar Efgani Dönmez. (Archivbild)(c) APA/HANNES DRAXLER (HANNES DRAXLER)

Nach Frauenministerin Bogner-Strauß (ÖVP) kritisieren auch die ÖVP-Frauen den ÖVP-Mandatar heftig: Es "wäre sehr anständig", wenn er wegen des sexistischen Tweets in Richtung einer deutschen Politikerin zurücktrete. Die deutsche Justizministerin Katharina Barley (SPD) schloss sich dem an.

Die ÖVP-Frauen fordern den Rückzug des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Dönmez hatte am Wochenende einen sexistischen Tweet gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im Ö1-"Mittagsjournal".

Ob Dönmez aus der ÖVP geworfen werde, habe der Klub zu entscheiden, meinte Schittenhelm, sie wünsche sich aber, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, ohne Parteimitglied zu werden, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung treffen werde: "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht."

Auch Kritik von Köstinger, keine Reaktion von Kurz

Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."

Vor Schittenhelm hatte bereits die künftige ÖVP-Frauenchefin und Frauenministerin klargestellt, dass man nach Dönmez' Aussagen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel", sagte Juliane Bogner-Strauß am Montagvormittag.

Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen.

Keine Reaktion gab es bisher von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Dönmez vor der vergangenen Nationalratswahl zu den Türkisen gelotst hatte, auch nicht aus der ÖVP-Zentrale oder aus dem ÖVP-Parlamentsklub, der für Dönmez zuständig ist und dem dieser seit seinem Einzug in den Nationalrat angehört. Dönmez selbst ging seit seiner Entschuldigung via Twitter auf Tauchstation.

Deutsche Justizministerin ruft zum Rücktritt auf

Auch die deutsche Justizministerin Katharina Barley (SPD) legte Dönmez am Montag den Rücktritt nahe. "Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", erklärte Barley gegenüber der "Süddeutschen Zeitung".

"Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben. Wer Frauen in einer solchen Weise beleidigt und herabwürdigt, muss sich selbst fragen, ob er seine Wählerinnen und Wähler weiterhin im Parlament vertreten sollte", sagte Barley.