Wer an Efgani Dönmez' Stelle Integrationssprecher der ÖVP wird, ist noch offen.
Der ÖVP-Klub verliert durch den Ausschluss von Efgani Dönmez jährlich 50.522,12 Euro Klubförderung. Der Ausschluss des Abgeordneten nach einem sexistischen Tweet in Richtung einer deutschen Politikerin wurde bereits in der Fraktion beschlossen, erklärte eine Sprecherin am Dienstag. Mit Ablauf des heutigen Tages ist Dönmez nicht mehr Mitglied des ÖVP-Klubs.
Die formalen Schritte sind noch nicht alle vollzogen, im Parlament wurde laut einem Sprecher aber bereits die neue Klubförderung berechnet. Für den ÖVP-Klub hat der Ausschluss jedenfalls nicht nur personelle, sondern auch finanzielle Konsequenzen.
Aktuell bekommt der ÖVP-Klub im Quartal 1.490.781,54 Euro Klubförderung. Diese Summe reduziert sich aufgrund von Dönmez' Abgang um 12.630,53 Euro im Quartal, womit die ÖVP künftig pro Quartal 1.478.151,01 Euro Klubförderung bekommt. Im gesamten Jahr beläuft sich die Differenz auf 50.522,12 Euro.
Weiterhin Büro und Mitarbeiter zur Verfügung
Dönmez hat bereits unmittelbar nach seinem Ausschluss bekannt gegeben, dass er künftig wie die ehemalige Liste-Pilz-Mandatarin Martha Bißmann als "wilder" Abgeordneter weiter im Nationalrat tätig sein will. Als solcher wird ihm nun ein neuer Sitzplatz zugewiesen. Zur Verfügung stehen den Fraktionsfreien weiterhin ein parlamentarischer Mitarbeiter sowie ein Büro.
Dönmez war für die ÖVP Integrationssprecher und in mehreren Ausschüssen vertreten. Wer ihm in dieser Sprecherrolle nachfolgen wird, ist noch offen. In den Ausschüssen werde er ersetzt, eine Neukonstituierung dieser ist laut Parlament aufgrund der Klubgröße nicht nötig.
(APA)
