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Kneissl wirbt für neue Partnerschaft EU-Russland

Putin und Kneissl tanzten
Putin und Kneissl tanztenimago/ITAR-TASS
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Man müsse das Verhältnis mit Russland auf neue Beine stellen, und das könne mit einer Kooperation bei den Kriegen in Syrien und im Jemen beginnen, meint Österreichs Außenministerin in einem Kommentar in der "Welt".

Etwas mehr als zwei Wochen nach dem legendären Tänzchen in einer renommierten südsteirischen Buschenschank mit Russlands Präsident Wladimir Putin wirft sich Außenministerin Karin Kneissl sozusagen für einen erneuerten und längerfristigeren Paartanz in Pose: In einem Kommentar für den Onlineauftritt der deutschen Zeitung "Die Welt" schrieb Kneissl am Dienstag, dass die EU als Gesamtheit "das Verhältnis zu Russland auf neue Beine stellen" müsse - und dass daran auch bei allen EU-internen Bruchlinien niemand mehr zweifle.

Diese Erneuerung ungeachtet der US-Sanktionen gegen Russland und Verdächtigungen über eine Urheberschaft Moskaus an Morden unter Exilrussen in Großbritannien (siehe Fall Skripal) könne oder solle dazu führen, Russland wieder "als Partner zu begreifen", und zwar - damit könnte man beginnen - "in Syrien oder im Jemen", also den aktuell wohl brutalsten Kriegsschauplätzen der Erde. "Wir sollten als EU die Entwicklungen in Syrien mitgestalten und nicht darauf warten, dass andere uns vor vollendete Tatsachen stellen", so Kneissl, die damit unterstreicht, dass die EU in Syrien im Gegensatz zu Russland, dem Iran und der Türkei kein nennenswerter Player (mehr) ist.

Europa muss draußen bleiben

Tatsächlich werden diese Länder am Freitag bei einem Dreiergipfel im Iran über Syrien und die Migrationsproblematik beraten - die zuletzt erwogene Teilnahme auch Frankreichs und Deutschlands ist schon wieder vom Tisch, wie auch Kneissl anmerkt.

Die Außenministerin nimmt in ihrem Kommentar Rekurs auf Frankreichs Präsidenten, Emmanuel Macron, der bei einer Konferenz in Paris ebenfalls von der Notwendigkeit einer "strategischen Partnerschaft mit Russland" gesprochen habe. Diese sei ja nach dem Untergang der UdSSR schon etabliert worden, etwa durch das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Russland von 1997, das noch heute ungeachtet aller Probleme zumindest auf dem Papier besteht.

Schlecht abgeschätzte Entscheidungen der EU?

Im Krieg gegen den islamistischen Terror habe Russland ab 2001 westlichen Truppen sogar lange Zeit Militärbasen für Operationen zur Verfügung gestellt, doch dann habe die Geschichte eben ihren Verlauf "Richtung Misstrauen" genommen, so Kneissl, die sich fragt, ob das mehr an einem zusehends autoritären Russland oder schlecht abgeschätzten Entscheidungen der Europäischen Union lag. Und so hätten Probleme beim Thema Erdgaslieferungen nach Europa, der Irakkrieg 2003, die Unabhängkeit des Kosovo 2008 und die Annexion der Krim durch Russland 2014 die Entfremdung angeheizt.

Von Verhandlungen über einen "dringend erforderlichen Neubeginn" der Beziehungen sei man leider noch weit entfernt - aber genau dafür könne besagte Kooperation beim Thema Syrien/Jemen einen ersten Schritt bilden. Schließlich erfolge "das operative Geschäft der Außenpolitik nach Interessen", so Kneissl, die letztlich bedauert, dass beide Seiten in den vergangenen Jahren zu oft "übereinander öffentlich, und das nicht sehr freundlich" gesprochen hätten, "anstatt miteinander zu sprechen".

>>> Link zum Kommentar in der "Welt" (registierungs- oder kostenpflichtig)

 

   

(red.)