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Birgit Hebein will Vassilakou beerben

Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen, kandidiert als einzige Frau für die Nachfolge Maria Vassilakous.
Birgit Hebein, Sozialsprecherin der Wiener Grünen, kandidiert als einzige Frau für die Nachfolge Maria Vassilakous.APA/HARALD SCHNEIDER
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Die Sozialsprecherin steigt nun ebenfalls in den Ring für die grüne Spitzenkandidatur bei der Wien-Wahl (spätestens) 2020. Sie ist die einzige Frau für die Nachfolge.

Wien. Birgit Hebein, Sozialsprecherin und Gemeinderätin der Wiener Grünen, steigt in den Ring um die Nachfolge Maria Vassilakous. Das kündigte die 51-Jährige nur wenige Stunden vor Ende der Bewerbungsfrist am Dienstag an. Damit steht doch noch eine Frau für die Vassilakou-Nachfolge zur Wahl – was zahlreiche Grüne zuletzt vehement gefordert hatten.

Denn bisher haben mit Klubchef David Ellensohn und Gemeinderat Peter Kraus nur Männer angekündigt, sich um die grüne Spitzenkandidatur für die Wien-Wahl 2020 zu bewerben. Aber wer ist Birgit Hebein? Und wofür steht sie?

Politische Positionierung

„Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben. Da schaffen wir uns selbst ab.“ Dieses Zitat des künftigen burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, das als Kritik am Kurs der SPÖ-Bundespartei geäußert wurde, findet sich groß auf Hebeins Internet-Blog. Dahinter stehen zwei Worte: „Doskozil irrt.“

Das beschreibt die politische Position Hebeins treffend. Sie ist am äußersten linken Rand der Wiener Grünen positioniert. Das politische Kernthema der Sozialsprecherin ist der kompromisslose Einsatz für soziale Randgruppen bzw. die Armutsbekämpfung. Hier ist Hebein geprägt von ihrer Tätigkeit als Sozialarbeiterin.

Als österreichweit eine Kürzung bei der Mindestsicherung diskutiert wurde, wollte die SPÖ Wien (wegen explodierender Kosten) ebenfalls Einschränkungen. Einige Grüne wären aus Koalitionsräson mitgegangen, hatten doch auch die Tiroler Grünen unter Kurzzeit-Bundessprecherin Ingrid Felipe mit der ÖVP längst die Mindestsicherung gekürzt.

Nach „Presse“-Informationen leistete Hebein mit dem linken Flügel damals erbitterten Widerstand und erhob das zur Koalitionsfrage – wodurch die damalige Sozialstadträtin Sandra Frauenberger nachgab. Auf ihrem Blog betont Hebein: „Öko und Soziales hängen zusammen.“ Unter ihrer Führung würden Wiens Grüne deutlich nach links rücken. Sie gilt aber auch als begeisterte Ganzjahres-Radfahrerin, was unter ihrer Führung auch im Fokus sein dürfte.

Ihre Unterstützer

Hebein will mit einem Team antreten, das sie in den nächsten Tagen bekannt geben will. Über (prominente) Unterstützer ist derzeit also wenig bekannt. Allerdings ist sie die einzige Frau, die gegen zwei Männer antritt. Bei einer feministischen Partei wie den Grünen ist ihr (in dieser Konstellation) die Unterstützung eines großen Teils der grünen Frauenfraktion sicher; nachdem parteiintern lange daran gearbeitet wurde, damit eine Frau zumindest zur Auswahl steht.


Die Chancen

Parteiintern wird geschätzt, dass ein Drittel der grünen Frauen automatisch Hebein wählen werden. Damit hat sie Außenseiterchancen. Ob sie externe Unterstützer mobilisieren kann, ist dagegen offen. Immerhin ist die 51-jährige, gebürtige Villacherin öffentlich kaum bekannt. Ihre Chancen hängen also von jenem Team ab, das sie präsentieren wird. Konkret, ob sich dort ein parteiinterner Netzwerker findet, der entsprechend mobilisieren kann. Insgesamt dürfte sie Kraus wie Ellensohn gleichermaßen Stimmen kosten.

Was mit Rot-Grün passiert

Hebein steht deutlich weiter links als Ellensohn, der für den linken Flügel ins Rennen geht. Und sie ist kompromissloser. Kürzungen oder Deckelungen bei der Mindestsicherung hat sie mit verhindert, das Alkoholverbot am Praterstern kritisiert sie heftig – mit ihr wird es auch keine Ausweitung des Wien-Bonus („Wiener zuerst“) auf den Sozialbereich geben, die Bürgermeister Michael Ludwig überlegt. Anders formuliert: Mit Hebein würde es in der rot-grünen Koalition deutlich turbulenter werden als unter Kraus oder Ellensohn.

DIE ANDEREN KANDIDATEN

David Ellensohn geht für den linken Flügel der Wiener Grünen ins Rennen. Der Klubchef ist parteiintern gut vernetzt und würde den kleinen Koalitionspartner etwas weiter nach links führen und dabei (wieder) die soziale Frage in den Mittelpunkt der Wiener Grünen stellen.

Peter Kraus geht für den Realo-Flügel rund um Maria Vassilakou und Christoph Chorherr ins Rennen. Unter dem Ex-Büroleiter Vassilakous, der 2015 in den Gemeinderat gewechselt ist, würde Vassilakous Linie nahtlos fortgesetzt werden – gilt Kraus doch seit jeher als ihr engster Vertrauter.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.09.2018)