Die monatlichen Zahlungen für den Lebensunterhalt von Hartz-IV-Empfängern werden erhöht - um "keine Beträge, die irgendwie jemanden glücklich machen", wie der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil einräumt.
Die monatlichen Zahlungen für den Lebensunterhalt von Hartz-IV-Empfängern werden zum Jahresanfang 2019 um acht Euro auf 424 Euro für alleinstehende Erwachsene erhöht. Das kündigte der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters an. Derzeit beziehen rund sechs Millionen Erwachsene und Kinder Leistungen aus der Hartz-IV-Grundsicherung.
"Es wird eine Erhöhung für Erwachsene im Regelsatz um acht Euro geben, für den Regelsatz für Kinder um sechs", sagte der SPD-Politiker. Das Kabinett soll die Verordnung zur jährlichen Anpassung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende am Mittwoch nächster Woche billigen.
"Das sind natürlich keine Beträge, die irgendwie jemanden glücklich machen", sagte Heil. Er lege daher viel Wert darauf, dass vor allen Dingen benachteiligten Kindern und Jugendlichen im kommenden Jahr mit Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket gezielt geholfen werde. Dann werde der Schulbedarf verbessert abgebildet. Auch die finanzielle Beteiligung von Hartz-IV-Beziehern an den Kosten der Schülerbeförderung und des Mittagessens in Schulen soll wegfallen.
Die erhöhten Hartz-IV-Zahlungen werden 2019 nach Berechnungen des Ministeriums zu Mehrausgaben in der Grundsicherung von etwa 480 Millionen Euro führen. Die Fortschreibung der Regelsätze orientiert sich an der Preis- und Lohnentwicklung. Sie werden um 2,02 Prozent erhöht. Kinder erhalten je nach Altersstufe zwischen 322 und 245 Euro monatlich. Das entspricht einer Erhöhung um sechs und um fünf Euro.
(Reuters)