Beim EU-Gipfel in Salzburg wird auch über das Resettlement-Programm gesprochen. Dabei könnte eine Plafonierung thematisiert werden.
Salzburg. Seit Tagen war die Nachricht durch deutsche Medien gegeistert, Österreich wolle beim informellen EU-Gipfel in Salzburg eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in der EU thematisieren. Das wurde allerdings von Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal im Gespräch mit der „Presse“ zurückgewiesen. Die Debatte gehe seit dem Juni-Gipfel der Staats- und Regierungschefs eher um den Außengrenzschutz und um eine effizientere Kooperation mit Herkunfts- und Transitländern. Die in früheren Dokumenten vorgesehene Obergrenze sei nicht mehr Thema gewesen.
Allerdings könnte es eine Plafonierung bei der Zahl der über Umsiedlungen direkt übernommenen Flüchtlingen geben. Das Resettlement-Programm, das gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) durchgeführt wird, sieht vor, dass Menschen, die wegen Verfolgung in ihrer Heimat ein Recht auf Asyl haben, direkt zum Beispiel aus Nordafrika in EU-Mitgliedstaaten übernommen werden. Diese Aufnahme ist freiwillig und wird durch keine Quote geregelt. Sie bietet eine legale Möglichkeit der Einreise und soll die Zahl jener reduzieren, die mit Hilfe von Schleppern über das Mittelmeer Richtung Europa aufbrechen.
50.000 bis Oktober 2019
Das UNHCR hat zuletzt die europäische Staaten aufgefordert, eine größere Zahl an Resettlement-Plätzen zur Verfügung zu stellen. Auch Außenministerin Karin Kneissl sprach sich für eine Ausweitung der Umsiedlungen aus. Die EU-Kommission hat empfohlen bis Oktober 2019 insgesamt 50.000 Geflüchtete in Mitgliedstaaten aufzunehmen. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.09.2018)
