Christian Kern stand für einen Neuaufbruch, verlor aber die Wahl. Nun möchte er auf EU-Ebene weitermachen.
Wien. „35 Grad im Schatten. Ganz cooler Auftritt heute Abend“, schreibt Christian Kern auf seinem Facebook-Account. Und postet ein Selfie von sich beim Besuch des Konzerts von Muse in der Wiener Stadthalle. Soeben ist Werner Faymann als Kanzler zurückgetreten. ÖBB-Chef Kern gilt als einer der aussichtsreichsten Nachfolger, und er weiß, dass gerade viele auf seinen Social-Media-Auftritt schauen. Kern will von Anfang an ein neuer, ein cooler Kanzler sein. Und ein lang dienender, wie er immer wieder betont. Zehn Jahre lang wolle er Kanzler und in der Politik bleiben, betont er.
Doch so rasant wie Kerns Politkarriere in diesen Maitagen des Jahres 2016 beginnt, so rasch sollte er das Kanzleramt und weite Teile seiner Popularität auch wieder einbüßen. In den ersten Monaten seiner Regentschaft kann Kern die SPÖ aus dem Umfragetief holen. Und er gibt sich zu Beginn für einen Politiker ungewohnt kritisch gegenüber der eigenen Partei: Mit „Machtversessenheit“ und „Zukunftsvergessenheit“ würde es wohl nur noch Monate bis zum Aufprall dauern. Und dann würden die Großparteien von der Bildfläche verschwinden, „wahrscheinlich zu Recht“, meint Kern. Er wolle allen die Hand ausstrecken, insbesondere dem Koalitionspartner ÖVP. Aber auch gegenüber der FPÖ setzt er zunehmend Signale, um die rot-blaue Eiszeit zu beenden.
Chance auf frühere Wahl verpasst
Doch der Anfangselan ist bald gebrochen. In der Koalition herrscht bald wieder das gewohnte Hickhack zwischen den Parteien. Insbesondere Wolfgang Sobotka, damals Innenminister und ein Vertrauter von Sebastian Kurz, fällt wiederholt mit Querschüssen gegen Kern auf.
Kern aber genießt das Kanzleramt. Ein politischer Kopf war er immer schon gewesen. Bevor Kern 1997 in die Wirtschaft zum Verbund wechselt, war er als Assistent von SPÖ-Staatssekretär Peter Kostelka tätig. Nun als Kanzler lässt sich Kern als volksnaher Politiker, der Pizza nach Hause zustellt, filmen. Auf Twitter diskutiert der Kanzler persönlich mit. Die linke Reichshälfte ist entzückt von diesem telegenen SPÖ-Chef. Und Kern gibt sich in seinem Plan A, den er im Jänner 2017 in Wels präsentiert, auch staatstragend und visionär.
Aber er vergaloppiert sich zusehends politisch und erkennt die Zeichen der Zeit nicht. Als die Regierung Ende Jänner 2017 vor dem Aus steht, scheut der SPÖ-Chef die Neuwahlen. Damals heißt der ÖVP-Chef noch Reinhold Mitterlehner, und Kern hätte vielleicht noch bessere Chancen gehabt, bei einem Urnengang zu obsiegen.
Als Mitterlehner im Mai 2017 zurücktritt, nimmt ÖVP-Chef Sebastian Kurz das Heft des Handelns in die Hand und ruft Neuwahlen aus. Kern hat den Nimbus des Neuen verloren, diesen hat nun Kurz. Die SPÖ-Wahlkampagne wirkt holprig. Kern will mit sozialen Themen punkten. Und er lässt sich in einem Video als Simmeringer, der es aus einfachen Verhältnissen ganz nach oben geschafft hat, inszenieren.
Die Affäre Silberstein
Doch beim zentralen Thema des Wahlkampfs, der Migration, fehlt der SPÖ eine klare Linie. Und war Kern als ÖBB-Chef im Jahr 2015 noch öffentlich dafür gelobt worden, Flüchtlinge unbürokratisch transportiert zu haben, wird ihm dies im Wahlkampf 2017 vom politischen Gegner zum Vorwurf gemacht. Dazu kommt die für Kern höchst unangenehme Causa Silberstein, SPÖ-Mitarbeitern kann Dirty Campaigning nachgewiesen werden.
Kern wirkt im Wahlkampf zunehmend genervt, legt sich sogar mit dem Boulevard an. Früh scheint klar, dass er seine erste Wahl nicht gewinnen kann. Da nützt es auch nichts, dass Kern Stimmen von früheren Grün-Wählern auf sich vereinen und so ein minimales Plus einfahren kann.
Denn der Wahlsieger heißt Sebastian Kurz, er bildet eine Koalition mit der FPÖ. Kern ist nicht länger der Kanzler, der er so gern war, er ist nur mehr Oppositionsführer. Eine Rolle, in der er sich nicht wiederzufinden scheint. Doch Kern verspricht einen Neuanfang, erklärt, die Partei neu aufstellen zu wollen. Und es bleibe dabei: Er sei für zehn Jahre in die Politik gegangen, und das wolle er auch einhalten, verspricht Kern.
Unliebsame Rekorde
Dieses Versprechen kann er nun nur noch als SPÖ-Europaabgeordneter einlösen. Als SPÖ-Chef könnte Kern sogar der kürzeste aller Zeiten werden. 816 Tage ist Kern bis zum heutigen Mittwoch gerechnet im Amt. Negativer Spitzenreiter war bisher Viktor Klima (1115 Tage) gewesen. In einem zweiten Punkt ist Kern bereits Rekordhalter: Er war der am kürzesten im Amt befindliche Kanzler der Zweiten Republik (580 Tage).
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.09.2018)