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Merkel denkt über europäischen Sicherheitsrat nach

Angela Merkel.
Angela Merkel.(c) REUTERS (FABRIZIO BENSCH)
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Deutsche Bundeskanzlerin fordert tatkräftigere EU-Außenpolitik.

München. Angela Merkel spricht sich für eine Neuordnung der EU-Außenpolitik aus. Ziel müsse es sein, handlungsfähiger und einiger zu werden, sagte die deutsche Bundeskanzlerin. „Deshalb plädiere ich für einen europäischen Sicherheitsrat mit rotierenden Mitgliedern.“

Ein rotierendes System würde bedeuten, dass entweder die großen Länder immer präsent sind und die kleinen EU-Staaten sich abwechseln müssen – oder aber, dass Deutschland und Frankreich teilweise nicht über die EU-Außenpolitik mitbestimmen könnten. Beides dürfte ebenso wie die Aufgabe der Einstimmigkeit umstritten sein. Eine Außenpolitik, die stets auf Einstimmigkeit basiere, könne keine sinnvolle Lösung für die Zukunft sein, mahnte Merkel. Sie verwies darauf, dass man sich nur „mühselig“ auf Russland-Sanktionen geeinigt habe. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.10.2018)