Noch liegt der Schatten des Vorgängers über der neuen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Sie wird ihn loswerden müssen. Notfalls mit dem Bihänder.
Er war eine der interessantesten Figuren der österreichischen Sozialdemokratie der vergangenen Jahrzehnte – wenn nicht überhaupt der Schillerndste seit Bruno Kreisky. Die Rede ist von einem, der nun keine gute Nachrede hat: Christian Kern. Und daran ist er auch nicht ganz unschuldig. Zweieinhalb Wochen vor dem Parteitag, der ganz auf ihn zugeschnitten war, auf dem das seit Jahren diskutierte und nun endlich fertiggestellte Parteiprogramm beschlossen werden sollte, den Parteivorsitz hinzuwerfen – und das noch dazu recht unkoordiniert –, war schon ziemlich speziell.
Christian Kern hatte Anlagen (rhetorisch, intellektuell, sachpolitisch), die ihn zu Höherem befähigt hätten. Also jedenfalls zum Erhalt des Kanzleramts. Aber er hatte einen übermächtigen Gegner – in der Migrationsfrage. Und einen patenten in Sebastian Kurz. Der einerseits das zuvor erwähnte Thema glaubwürdiger besetzte, andererseits aber auch strukturierter zu Werke ging.
Verkürzt lässt sich sagen: Die Lässigkeit des Christian Kern hatte gegen die Strategie des Sebastian Kurz keine Chance. Das ist überhaupt ein grundsätzlicher Befund dieser Tage: Die Rechte ist wesentlich professioneller als die Linke. Das gilt für den Außenauftritt von ÖVP (seit Sebastian Kurz) und FPÖ (seit längerem). Für die Arbeit in der Regierung gilt es derzeit in erster Linie für die ÖVP, bei der FPÖ holpert es da noch im Getriebe, zum Teil recht ordentlich.
Kern Geschichte?
Ist Christian Kern nun also schon Geschichte? Pamela Rendi-Wagner packte im „ZiB2“-Interview am Montag jedenfalls schon einmal den Bihänder aus. Auf die Frage von Armin Wolf, warum man ihr glauben solle, dass sie bis zur nächsten Nationalratswahl Parteichefin bleiben werde, immerhin habe das Christian Kern auch immer gesagt, antwortete sie: „Weil ich nicht Christian Kern bin.“ Das saß. Auch wenn es von ihr in dieser Schärfe vielleicht gar nicht beabsichtigt war.
Es wird aber möglicherweise weitergehen in dieser Tonart. Weitergehen müssen. Wenn Pamela Rendi-Wagner Profil gewinnen will, das Image der Christian-Kern-Erfindung loswerden, dann wird sie sich von ihm lossagen müssen. Anders ist das im harten und bisweilen auch ungerechten Politikgeschäft kaum vorstellbar. Ein Christian Kern, der dann von Brüssel aus die Welt erklärt, als der weiterhin eigentliche starke Mann der Partei, das wird sich nicht ausgehen.
Für Kern gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: sich ganz zurückzunehmen – als einer von über 700 Abgeordneten im EU-Parlament (schwer vorstellbar) oder die Kandidatur doch noch auszuschlagen (zumindest vorstellbar). Oder sich auf ein höheres Level beamen zu lassen. Also in der EU-Kommission eine neue Aufgabe zu finden. Aber das hängt wiederum nicht von ihm ab.
Mit Vorsicht und Floskeln
Die ersten Interviews der neuen Vorsitzenden waren jedenfalls von Vorsicht und Floskeln geprägt. Allzuweit hinauslehnen, insbesondere beim heiklen Migrationsthema, wollte sie sich nicht. Christian Kern hatte bei seinem Amtsantritt eine Botschaft – Wir haben verstanden, wir machen es besser –, Rendi-Wagner hatte eine solche nicht. Kern zehrte von seinem Image als Manager, das er gleich zur Wirtschaftskompetenz ummodelte. Rendi-Wagner versuchte es mit ihrer Vergangenheit als Ärztin: Menschen auf Augenhöhe zu begegnen, sei seit jeher Teil ihres Tuns.
Christian Kern ist nach einem fulminanten Start gescheitert. Pamela Rendi-Wagner hatte nicht einmal einen fulminanten Start. Es kann also eigentlich nur noch besser werden. Sie kann, wenn sie es kann, Freund und Feind überraschen.
Dazu wird sie allerdings Akzente setzen müssen. Nicht nur in jenen Bereichen, die sie selbst als ihre genuinen definiert – Gesundheit und Soziales –, sondern auch darüber hinaus. Über die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Pamala Rendi-Wagner weiß man so gut wie nichts. Und auch zur Migrationsfrage – Kern hat sich da ebenfalls immer wieder herumgedrückt – wird sie eindeutiger Stellung nehmen müssen. Sonst ist an Stimmen aus dem türkis-blauen Biotop gar nicht zu denken. Und sie bleibt links der Mitte ohne Mehrheit stecken.
Das war auch das Problem von Christian Kern. Noch ist Pamela Rendi-Wagner Team Kern. Man wird sehen, wie lange noch.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.10.2018)
