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Europawahl 2019: Manfred Weber muss sich warm anziehen

Der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb wirft seinen Hut in den Ring. Mit ihm hätte die Europäische Volkspartei einen eloquenten, liberalen Kandidaten im Rennen um den Kommissionsvorsitz.

In fünf Wochen wird die Europäische Volkspartei, die derzeit größte politische Parteienfamilie der Union, in Helsinki ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 küren. Manfred Weber, der EVP-Fraktionsführer im Europaparlament und bisher präsumptive Favorit auf diese Kür, wird sich dort warm anziehen müssen - und nicht nur wegen spätherbstlich finnischer Temperaturen. Denn mit Alexander Stubb, dem früheren Ministerpräsidenten Finnlands, steht ihm seit Dienstag offiziell ein starker Gegenkandidat im Weg.

Wieso das? Erstens ist Stubb ein früherer Regierungschef. Weber hingegen sitzt seit 14 Jahren im Europaparlament. Zweitens ist Stubb, der Absolvent des Collège d'Europe in Brügge, äußerst eloquent, und das auch auf Deutsch, Englisch und Französisch. Wieso er antrete, nahm er am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung seiner Kandidatur die Schlüsselfrage der anwesenden Journalisten vorweg? "Weil ich glaube, dass die europäischen Werte von außen, innen und auch in unserer Partei angegriffen werden. Wenn wir sie nicht verteidigen, bleibt uns nichts übrig." Und Stubb nannte auch jene Kräfte, die Europas Werte attackieren: "Die USA, China, Russland. Polen, Italien, Ungarn." Drei politische Ideologien hätten das 20. Jahrhundert geprägt: der Faschismus, der Kommunismus und die liberale Demokratie. "Der Faschismus starb 1945. Der Kommunismus 1989. Ich möchte nicht erleben, dass 2016, das Jahr von Brexit und Trump, jenes ist, in dem die liberale Demokratie starb."

Das hebt sich klar von der ungeschickten Art und Weise vor, in der sich sich Weber vor einigen Wochen als Spitzenkandidatenkandidat vorstellte: ein kurzes Statement in holprigem Englisch, keine Fragen, danach bloß Interviews auf Deutsch ausschließlich mit deutschen Radio- und Fernsehsendern.

Vor allem aber hat Stubb eine klare Botschaft in der Schlüsselfrage, mit der sich die EVP quält: Was tun mit der ungarischen Partei Fidesz und ihrem autoritär-nationalistischen Anführer, Ministerpräsident Viktor Orbán? "Auf dem EVP-Gipfel in Brüssel am 17. Oktober muss es eine Debatte geben. Danach einen Prozess zur Neuverhandlung der Mitgliedschaft. Ist man mit uns oder nicht? Wenn wir die Werte nicht teilen, ist Fidesz weg."

Gewiss: gekürt in Helsinki wird nicht der beste Redner oder der mit dem schlüssigsten Programm, sondern, wie es ein EVP-Insider fasste, "wer am meisten Soldaten auf den Parteitag bringt." Das spricht natürlich für den Deutschen Weber und gegen den Finnen Stubb. Doch wer weiß, wie stark Webers Rückhalt bei Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel wirklich ist? Und wer weiß, wie Webers CSU nach der bayrischen Landtagswahl am 14. Oktober beisammen ist. Braucht sie nach der zu erwartenden Abfuhr an den Urnen vielleicht einen neuen Kopf - einen aus Brüssel gar, der einen weltoffenen Konservatismus bayrischer Note repräsentiert, wie Weber dies tut?

Eines ist jedenfalls gewiss: die EVP hat mit Stubb und Weber nun zwei klar unterscheidbare Kandidaten zur Wahl. Davon können Europas Sozialdemokraten und Liberale vorerst nur träumen.